Deutsche Bahn
Tiefensees Staatssekretär stürzt über Bahn-Boni

Im Streit um die beim Börsengang der Bahn geplanten Sonderzahlungen für den Vorstand hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) personelle Konsequenzen gezogen. Sein Staatssekretär muss gehen. Dieser hatte zugestimmt, die Bahnvorstände im Falle eines erfolgreichen Börsenganges mit insgesamt mehreren Millionen Euro extra zu honorieren.

HB BERLIN. Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Matthias von Randow, ist über die umstrittene Bonus-Entscheidung für den Bahn-Vorstand gestolpert. Grund sei, dass Tiefensee nicht über die vereinbarten Zahlungen von seinem Staatssekretär informiert worden sei, teilte Ministeriumssprecher Rainer Lingenthal am Mittwoch in Berlin mit.

Randow hatte die Bonus-Zahlungen als Vertreter des Bundes im Bahn-Aufsichtsrats im Sommer mit beschlossen. Aufsichtsratschef Werner Müller hatte die Vereinbarung verteidigt. Tiefensee fordert aber, die Vereinbarung müsse aufgelöst werden und hatte Bahnchef Hartmut Mehdorn auch einen freiwilligen Verzicht nahegelegt. Sprecher Lingenthal sagte, weder von Mehdorn noch von Müller gebe es bislang eine Reaktion auf diesen Appell.

„Es geht nicht, dass der Minister weder über die Überlegungen informiert noch über den Beschluss benachrichtigt worden ist“, sagte Lingenthal weiter. Die Bundesregierung halte an den Privatisierungsplänen fest. Die Bonus-Regelungen könnten in der derzeitigen Lage aber wie „ein Torpedo“ in der Öffentlichkeit wirken. Unakzeptabel sei es auch, dass bereits ab einem Börsenerlös von 3,5 Mrd. Euro die Zahlungen fließen sollten. Im Frühjahr waren noch bis zu acht Mrd. Euro erwartet worden. Wegen der Finanzkrise war der für diesen Montag geplante Börsengang zunächst gestoppt worden.

Die Aufgabe Randows übernehme vorerst Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup, sagte Lingenthal. Es werde aber ein neuer Staatssekretär benannt, der dann auch die Aufgaben im Bahn-Aufsichtsrat übernehmen solle.

Nach dem Streit um Sonderhonorare für den Bahn-Vorstand drängen indessen Teile des Aufsichtsrates darauf, dass Tiefensee Mitglied des Kontrollgremiums wird. "Wenn er selbst mit am Tisch säße, statt seine Staatssekretäre vorzuschicken, könnten wir uns und der Bahn viel Ärger ersparen", hieß es laut der "Süddeutschen Zeitung" aus Aufsichtsratskreisen. Der Chef des Kontrollgremiums, Müller, stehe diesem Wunsch aufgeschlossen gegenüber.

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