Deutsche Bahn
Verkehrsausschuss befragt Mehdorn

Der Verkehrsausschuss des Bundestages ist in Berlin zu weiteren Beratungen über die Datenaffäre bei der Bahn zusammengekommen. Dabei sollte am Mittwochvormittag auch Bahnchef Hartmut Mehdorn gehört werden.

HB BERLIN. Der Ausschussvorsitzende Klaus Lippold forderte von Mehdorn detaillierte Auskünfte über die Vorgänge in seinem Unternehmen. Er persönlich glaube allerdings nicht, dass Mehdorns Zukunft zur Debatte stehe, sagte der CDU-Politiker.

Mehdorn müsse dem Ausschuss Einblick in die Entscheidungsstrukturen bei der Bahn geben, forderte Lippold zu Beginn der Sitzung. Die Aufklärungsbemühungen des Unternehmens nannte er „ausgesprochen intensiv“. Die Datenaffäre sei derzeit schließlich aber auch das alles überlagernde Thema.

Der Grünen-Verkehrsexperte Winfried Hermann äußerte sich ähnlich. „Ich hoffe, dass Herr Mehdorn klar Auskunft über die Vorgänge in seinem Unternehmen gibt“, sagte er. Er persönlich wolle vor allem wissen, welche Konsequenzen das Unternehmen aus der Affäre ziehe.

Der FDP-Abgeordnete Horst Friedrich sagte, die spannende Frage sei, auf welcher Basis die Wirtschaftsprüfer der Gesellschaft KPMG derzeit überhaupt arbeiteten. Offenbar seien Daten vernichtet worden, dies geschehe weiter. „Die Bahn gibt nur das zu, was sie nicht mehr leugnen kann. Das ist die klare Linie“, sagte Friedrich.

Der parteiübergreifend gewünschte Auftritt des Bahnchefs war in der vergangenen Woche durch einen Brief des Aufsichtsrats infrage gestellt worden, der den Abgeordneten empfohlen hatte, bis nach der Aufklärung der Affäre mit der Ladung Mehdorns zu warten.

Es geht dabei um mindestens fünf massenhafte Datenabgleich-Aktionen, die das Unternehmen in den Jahren 1998 bis 2006 ohne Information des Betriebsrates oder der Datenschutzbeauftragten hat durchführen lassen, teils unter Einbeziehung der Detektei Network Deutschland GmbH. Auch Mehdorn hat bisher angegeben, von den Aktionen nichts gewusst zu haben.

Der SPD-Obmann im Verkehrsausschuss, Uwe Beckmeyer, wies auf Aussagen des obersten Korruptionsbekämpfers der Bahn, Wolfgang Schaupensteiner, hin. Daraus ergäben sich bereits "bemerkenswerte Erkenntnisse".

Zu der nicht-öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses wird heute neben Mehdorn auch das Vorstandsmitglied der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG, Ulrich Maas, erwartet. Über den Termin hatte es ein Tauziehen gegeben, nachdem der Aufsichtsratsvorsitzende Werner Müller für eine spätere Einladung Mehdorns plädiert hatte.

Dagegen protestierten aber die Abgeordneten. Ausschussvorsitzender Klaus Lippold (CDU) hatte um das Erscheinen eines Vertreters von KPMG gebeten, die im Auftrag des Aufsichtsrats den Massenabgleich von Mitarbeiterdaten im Konzern untersucht.

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