Deutsche fahren weniger Auto
Steuerrückgang durch hohen Ölpreis

Aufgrund des hohen Ölpreises sind die Deutschen nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums im Juli weniger Auto gefahren als vor einem Jahr. In dem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht des Ministerium hieß es: „Die Mineralölsteuer ist um 10,3 Prozent hinter dem Vorjahresergebnis zurück geblieben“.

HB BERLIN. Von Jahresanfang bis Juli lagen die Einnahmen vier Prozent unter dem gleichen Vorjahreszeitraum. Der Steuer-Rückgang sei nahezu vollständig auf einen Rückgang des Kraftstoffverbrauchs zurückzuführen: „Offenbar hinterlässt die jüngste Ölpreissteigerung hier ihre Spuren.“ Auch insgesamt nahmen Bund und Länder im Juli 2004 weniger Steuern ein als im Juli 2003. Die Nettokreditaufnahme der ersten sieben Monate stieg in die Nähe der Rekordmarke von 40 Milliarden Euro des Bundeshaushalts von 1996.

Umsatzsteuer weiterhin deutlich unter Vorjahresniveau Das Ministerium machte die wirtschaftliche Erholung der Weltwirtschaft, die Furcht vor Terroranschlägen sowie die Lage im Irak für die Rekordpreise beim Öl verantwortlich. Auch spekulative Übertreibungen seien nicht auszuschließen. Am Donnerstag kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Marke Brent etwa 43,25 Dollar. Die schwache inländische Nachfrage und der starke Euro dämpften dagegen nach Einschätzung des Ministeriums die Preisentwicklung.

Zuletzt hatten immer mehr Volkswirte den hohen Ölpreis als Gefahr für die wirtschaftliche Erholung in Deutschland bezeichnet. Finanzstaatssekretär Volker Halsch schrieb jedoch im Geleitwort zu dem Bericht, dass die Voraussetzungen für eine Fortsetzung der Erholung gut seien. Trotz des Rückschlags vom Juni halte der Aufwärtstrend bei den deutschen Exporten als zentralem Wachstumsmotor an. Für die nächsten Monate signalisierten die Indikatoren eine anhaltende, exportgestützte Belebung der Industriekonjunktur.

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