Deutsche in türkischer Haft
Die doppelten Opfer

In der Türkei sitzen mehrere Deutsche im Gefängnis. Hinter den Festnahmen stehen schwer nachvollziehbare politische Vorwürfe, eine unterwürfige Justiz – und die verkorkste Türkeipolitik Berlins. Ein Kommentar.
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IstanbulPeter Steudtner wirkt nicht gerade wie jemand, der Terroristen unterstützt. Der 45-jährige Familienvater ist IT-Experte und hilft Menschenrechtsorganisationen dabei, ihre Daten sicher anzulegen und vor Zugriffen zu schützen. Jahrelang arbeitete Steudtner in Afrika, im Juli gab er ein Seminar in Istanbul. Seitdem sitzt er in der Türkei im Gefängnis. Der Vorwurf: Terrorunterstützung. Am 25. Oktober beginnt der Prozess gegen ihn. Die türkische Staatsanwaltschaft fordert bis zu zehn Jahre Haft.

Er ist nur einer von insgesamt elf Deutschen, die im Kampf gegen mutmaßliche Putschisten und Terrorunterstützer verhaftet worden sind. Der Türkeikorrespondent der Welt, Deniz Yücel, sitzt seit Februar ohne Anklage in türkischer Untersuchungshaft. Mesale Tolu, Mitglied einer linksgerichteten türkischen Gruppe, musste sich bereits vor Gericht verantworten. Außerdem ist ein deutscher Pilger, der im Gebiet der verbotenen PKK im Südosten des Landes unterwegs gewesen sein soll, im Gefängnis.

Auch Ausländer und etliche Journalisten sind ins Visier der türkischen Justiz geraten. Gleichzeitig mit Peter Steudtner wurde der iranisch-schwedische Menschenrechtler Ali Gharavi gefangen genommen. Der US-amerikanische Pastor Andrew Brunson sitzt seit über einem Jahr in Untersuchungshaft. Ein französischer Fotograf, Loup Bureau, kam für mehrere Wochen hinter Gitter. Nach mehreren Telefonaten zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem türkischen Staatschef Erdogan kam der junge Fotograf auf freien Fuß und durfte das Land verlassen.

Die Vorwürfe sind oft schwammig, die Anklagen „lesen sich wie ein schlechter Roman“, wie der Anwalt von Mesale Tolu sagte. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Menschenrechtskommissar des Europarats zahlreiche Beschwerden von inhaftierten Journalisten in der Türkei unterstützt, darunter die von Deniz Yücel. Der Kommissar bezweifle, dass es für ihre Untersuchungshaft irgendeinen legitimen Grund gebe.

Und trotzdem fällt auf: Die Türkei geht höchst unterschiedlich mit ihren ausländischen Gefangenen um. Dafür gibt es Gründe, die mit Erdogan selbst zu tun haben – und mit einer Justiz, die ihren eigenen Kompass verloren hat. Deutschland hat das nicht erkannt und die falschen Schlüsse gezogen.

Durch die Säuberungswellen nach dem gescheiterten Putschversuch vor mehr als einem Jahr ist ein Klima der Angst entstanden. Auch und vor allem in der Justiz, wo ein Viertel des Beamtenkörpers ausgetauscht worden ist. Kaum einer traut sich noch, öffentlich und unabhängig von der herrschenden Meinung zu urteilen. Alles ist derzeit dem Ziel untergeordnet, die Putschisten und ihre Unterstützer ausfindig zu machen.

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  • Sehr geehrter Herr Demircan,

    über die Fakten können wir uns wahrscheinlich rasch einigen. Mit einem BIP von rund 9800 Dollar je Kopf ist die Türkei ein Entwicklungsland. Sie ist in Europa zudem das Land mit der geringsten Pressefreiheit. Und Ihre eigenen Aussagen dokumentieren, dass sie ein Land des Unrechtes ist.

    Strittig zwischen uns mag sein, ob man den Herrscher eines solchen Landes nach dem Munde reden, mit Freundlichkeiten aufwarten und hofieren sollte. Ich sehe dazu keinen Grund.

    Vielleicht verfolgen Sie einfach einmal die Meinung Ihrer weltweiten journalistischen Kollegen. Die sehen ein Trio infernale, bestehend aus Trump, Putin und Erdogan. Warum wir denen freundschaftliche Gefühle vorspielen sollten, weiß ich beim besten Willen nicht. Warum gehen wir nicht schlicht und einfach auf Distanz?

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