Deutsche Irak-Lieferungen
Erst Essen und Medikamente, dann Westen und Helme

Die nächsten Transall-Maschinen werden bepackt: Erst mit Lebensmitteln und Medikamenten, dann mit Westen, Helmen, Nachtsichtbrillen. Kommende Woche starten die Rüstungslieferungen in den Irak. Auch mit Waffen an Bord?
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Die Lieferung militärischer Ausrüstung aus Deutschland in den Nordirak soll in der kommenden Woche beginnen. Das sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Montag in Berlin. Waffen werden aber nicht dabei sein. Im Gespräch ist der Export von Fahrzeugen, Schutzwesten, Helmen, Sprengfallendetektoren oder Nachtsichtbrillen aus Bundeswehrbeständen an die kurdischen Streitkräfte, die im Nordirak gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen.

Der Transport von humanitären Hilfsgütern durch die Bundeswehr soll Mitte der Woche fortgesetzt werden. Transall-Flugzeuge sollen dann 75 Tonnen Lebensmittel sowie 25 Tonnen medizinische und andere Hilfsgüter wie Decken in die Kurden-Hauptstadt Erbil bringen. Am Wochenende waren dort bereits die ersten 36 Tonnen Hilfsgüter angekommen.

Die Debatte um Waffenlieferung ist jedoch in vollem Gange. Die Außenminister der Europäischen Union hatten Ende vergangener Woche grundsätzlich Waffenlieferungen an die irakischen Kurden im Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass es in den kommenden Tagen „bei den Entscheidungsträgern der Bundesregierung zu einem Einvernehmen kommt“. Was die Hilfen für den Irak angehe, sei aus Steinmeiers Sicht „nichts ausgeschlossen“, sagte der Sprecher. „Wir schauen, was nötig ist, und tun dann, was wir können.“

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vormittag telefonisch über seine Irak-Reise vom Wochenende unterrichtet, sagte der Außenamtssprecher. Für Montag sei auch ein Gespräch zwischen Steinmeier und von der Leyen geplant.

Steinmeier und von der Leyen wollen am Montagnachmittag zudem die Bundestagsausschüsse für Auswärtiges beziehungsweise für Verteidigung über die Lage im Irak und in Syrien informieren. Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat Teile dieser Länder unter ihre Kontrolle gebracht und geht brutal gegen die Zivilbevölkerung vor.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Die Schutzwesten wurden den ISISkriegern vorher schon in Syrien von Westerwelle geliefert.
    Die Westwelt erntet die Fruechte ihrer Syrienpolitik
    Fuer den Syrienkrieg wurden viele Aufstaendische vom Westen trainiert,bewaffnet,finanziert,unterstuetzt mit Sanktionen gegen das legitime SyrienAssadRegime,mit Patriotraketen i/d Tuerkei beschuetzt.Jetzt hat die Gruppe ISIS die Ueberhand bekommen,nachdem viele Aufstaendische anderer Gruppen+europaeische Freiwillige ihr zugeflossen waren.Jetzt wird Terror verbreitet ueber mehrere NahOstLaender.Der Syrienplan in USA entworfen,ueber Nato an die EU-NatoMinister verordnet,kostet der EU viele Milliarden von Euros,bringt umheimlich viel Leid+Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Laendern.Der EU-NobelFriedenspreis sollte zurueckgefordert werden+die EU-NatoMinister sofort entlassen.Nato in eine EU-Organisation veraendert,ohne Agressors wie USA

  • Die Westwelt erntet die Fruechte ihrer Syrienpolitik
    Fuer den Syrienkrieg wurden viele Aufstaendische vom Westen trainiert,bewaffnet,finanziert,unterstuetzt mit Sanktionen gegen das legitime SyrienAssadRegime,mit Patriotraketen i/d Tuerkei beschuetzt.Jetzt hat die Gruppe ISIS die Ueberhand bekommen,nachdem viele Aufstaendische anderer Gruppen+europaeische Freiwillige ihr zugeflossen waren.Jetzt wird Terror verbreitet ueber mehrere NahOstLaender.Der Syrienplan in USA entworfen,ueber Nato an die EU-NatoMinister verordnet,kostet der EU viele Milliarden von Euros,bringt umheimlich viel Leid+Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Laendern.Der EU-NobelFriedenspreis sollte zurueckgefordert werden+die EU-NatoMinister sofort entlassen.Nato in eine EU-Organisation veraendert,ohne Agressors wie USA

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