Deutsche Ratspräsidentschaften
Kabinett tritt am 5. November zu Sondersitzung zusammen

Das Bundeskabinett wird nach Informationen des Handelsblatts aus Regierungskreisen am 5. November zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dabei solle es um ein einziges Thema gehen.

HB BERLIN. Diskutiert werden soll über die deutschen EU- und G8-Ratspräsidentschaften. Hintergrund der Sondersitzung ist, dass man sich Zeit für eine ausführliche Debatte nehmen möchte, die im Rahmen der üblichen Kabinettssitzungen nicht möglich ist.

Grundlage sind die dem Kabinett bereits vorgelegten Arbeitsprogramme für die Präsidentschaften, es soll aber auch über aktuelle außenpolitische Entwicklungen gesprochen werden, mit denen sich die Bundesregierung in den am 1. Januar beginnenden Doppel-Präsidentschaft beschäftigen muss. Ein Regierungssprecher bestätigte das Sondertreffen auf Anfrage. Von dem Treffen seien keine Beschlüsse zu erwarten, betonte er.

Am 8. November wird Bundeskanzlerin Angela Merkel dann eine Rede über die deutsche Europapolitik vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Das Kabinett will das Programm der deutschen EU-Präsidentschaft in der letzten Novemberwoche beschließen. Eine Regierungserklärung der Kanzlerin und eine ausführliche Bundestags-Debatte sind für Ende November geplant.

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