Deutsche Soldaten könnten ums Leben kommen
Struck bereitet Bundeswehr auf Kriegseinsätze vor

Verteidigungsminister Peter Struck machte am Wochenende deutlich, dass sich die Bundeswehr künftig nicht auf Friedens- und Stabilisierungsmissionen beschränken könnten. Dabei könnten auch deutsche Soldaten ums Leben kommen.

HB BERLIN. „Es ist (...) nicht auszuschließen, dass wir in solchen Einsätzen Soldaten verlieren werden - nicht nur durch Unfälle oder Anschläge, sondern durch eine militärische Auseinandersetzung“, sagte Struck dem Magazin „Focus“. „Das ist für uns alle, die wir nach dem Krieg geboren wurden, ein ungewohnter Gedanke, aber er ist realistisch.“

Der Minister betonte, die Streitkräfte müssten „die militärischen und technischen Voraussetzungen schaffen, um uns an militärischen Maßnahmen zu beteiligen, wenn die Vereinten Nationen, die NATO oder die EU um Unterstützung dafür bitten“. Er mache ständig darauf aufmerksam, dass inzwischen die ganze Welt Einsatzgebiet der Bundeswehr sei. Bislang habe es kaum eine öffentliche Debatte darüber gegeben, weil innenpolitische Themen im Vordergrund stünden. Es sei nicht „auszuschließen, dass wir bald auch in anderen Ländern, auch und gerade in Afrika, präsent sein müssen“, sagte Struck. An diesem Dienstag beginnen in Berlin die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr.

Der geplante Einsatz deutscher Soldaten in Sudan droht unterdessen zu scheitern. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Samstag in Berlin einen „Spiegel“-Bericht, wonach es Probleme bei der Entsendung der insgesamt 75 Militärbeobachter gibt. Hintergrund ist laut „Spiegel“ der Versuch der sudanesischen Regierung, den Aufmarsch der UN-Soldaten zu bremsen. So hätten Bundeswehr- Stabsoffiziere, die kürzlich in die Hauptstadt Khartum reisten, nur ein Visum für vier Wochen erhalten ­ obwohl die UN-Mission gut sechs Jahre dauern soll.

Der Bundestag hatte der Beteiligung deutscher Soldaten an der insgesamt 10 000 Mann umfassenden UN-Mission im Süden des Sudan im April zugestimmt. Die Blauhelme sollen ein Friedensabkommen sichern, das Khartum nach 21-jährigem Bürgerkrieg mit Rebellen im Süden geschlossen hatte. Dem Bericht des Magazins zufolge erwägt Struck nun jedoch, den Einsatz ganz abzublasen. Eine Entscheidung wolle er nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan Ende Juni in New York treffen. Ein Ministeriumssprecher sagte dagegen, von einem Abbruch des Einsatzes sei keine Rede.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jürgen Koppelin, warf Struck Verantwortungslosigkeit vor: „Wer (...) ohne ausreichende Vorbereitung deutsche Soldaten in den Sudan schickt und nun feststellen muss, dass eine ausreichende sanitätsdienstliche Versorgung nicht gewährleistet werden kann, sollte nicht (...) von Kriegseinsätzen schwadronieren und dabei sogar tödliche Verluste von Soldaten nicht ausschließen.“

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