Deutsche unter Separatisten
Behörden prüfen Aktivitäten in Ostukraine

Berichte über zahlreiche Deutsche auf Seiten der prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben für Empörung gesorgt. Behörden können die Zahlen nicht bestätigen, wollen aber prüfen, ob strafbares Handeln vorliegt.
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BerlinBerichte über Kampfeinsätze hunderter Deutscher auf Seiten der prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben in Berlin Besorgnis ausgelöst. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte allerdings am Montag lediglich Erkenntnisse über „einzelne deutsche Staatsangehörige“. Die Behörden prüfen demnach, ob möglicherweise strafbares Handeln vorliegt.

Die Welt am Sonntag hatte zuvor unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, dass sich bereits mehr als hundert Bundesbürger Kampfverbänden der Aufständischen in der Ukraine angeschlossen hätten. Ein gutes Dutzend der Milizionäre mit deutschem Pass konnte die Zeitung demnach identifizieren, bei den meisten handle es sich um sogenannte Russlanddeutsche, etliche von ihnen seien ehemalige Bundeswehrsoldaten.

„Die Zahl hundert können wir nicht bestätigen“, sagte dazu der Ministeriumssprecher. Auch zu Einsatzorten deutscher Kämpfer lägen keine detaillierten Erkenntnisse vor: „Ich kann keine Landkarte mit kleinen Stecknadeln liefern, wo sich Deutsche an Kampfhandlungen beteiligen.“ Selbstverständlich würden aber diesbezügliche Informationen deutscher und ausländischer Nachrichtendienste ausgewertet.

Anders als beispielsweise die Dschihadisten-Organisation Islamischer Staat sind ukrainische Separatisten bislang in Deutschland nicht als terroristische Vereinigung eingestuft. „Selbstverständlich toleriert die Bundesregierung Straftaten von Deutschen im Ausland nicht“, betonte der Sprecher des Innenministeriums.

Wenn Erkenntnisse vorlägen, dass jemand in die Ukraine reisen wolle, um dort an Kampfhandlungen teilzunehmen, würden deutsche Behörden daher auch „versuchen, ausreiseerschwerende oder -verhindernde Maßnahmen zu ergreifen“. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums verwies auf ein Prüfverfahren der Generalbundesanwaltschaft zu Einsätzen von Deutschen in der Ostukraine.

Dabei gehe es grundsätzlich auch um mögliche terroristische Aktivitäten. Sollten sich Deutsche in der Ukraine strafbar machen, gelte ansonsten aber auf jeden Fall das allgemeine deutsche Strafrecht. Für Ermittlungen sei allerdings mindestens ein konkreter Anfangsverdacht erforderlich. Einen rechtlichen Schutz wie für Angehörige regulärer Streitkräfte gebe es in solchen Fällen auf jeden Fall nicht.

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, sagte dem MDR, er sehe in Rückkehrern von Kämpfen in der Ukraine auch eine mögliche Gefahr für die deutsche Gesellschaft. Der SPD-Politiker geht demnach davon aus, dass in dem Konflikt aus Deutschland „auf beiden Seiten Kämpfer unterwegs sind“. Er sehe hier ein vergleichbares Risiko wie bei zurückkehrenden Dschihadisten aus Syrien.

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Mögliche Gefährdung durch Rückkehrer

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  • Dass in der Ostukraine sogenannte Deutsche bei den Separatisten mitkämpfen ist schon mehrmals in den Medien berichtet worden!

    Gut, nun nimmt man sich dieses Themas an und dann? Die stellen keine Gefahr als Rückkehrer dar, so die Aussage! Ja super!

    Hier leben sehr viele russlandstämmige Deutsche und es ist nicht verständlich, dass wir im Land praktisch einen Widerstand haben gegen alles was russlandkritisch ist!

    Diese sogenannten Russlandkämpfer brauchen wir in Deutschland nicht! Wenn sie zurückkommen, dann sind das wohl alles friedliche Bürger oder was?

    Die müssen genauso behandelt werden wie die Rückkehrer des IS!

  • Schön langsam wird das lächerlich! Was soll das ganze "Ich besuche dich und dann besuchst du mich" Theater? Die Krim ist wieder russisch und wird es auch bleiben. Der Maidan-Putsch ging völlig daneben und angesichts der Entschlossenheit Putins haben die US-Amerikaner samt NATO ihre Hosen gestrichen voll gesch...en und ihr militärisches Schwänzchen kleinlaut eingezogen. So schauts nun einmal aus. Und nachdem auch der Stellvertreterkrieg in der Ostukraine für die Amerikaner in einer blamablen und vernichtenden Niederlage endete, ist von nun an völlig klar, wer in Zukunft den Ton in Europa vorgibt. Die selbsternannte "einzige Weltmacht " kann froh sein, wenigstens die ukrainischen Goldbarren noch rechtzeitig abgestaubt zu haben..

  • Es sind Russland-Deutsche, die Kohl in Land geholt hat, die zurück gehen und nun in der Ukraine kämpfen.
    Was sols?
    Wenn ie zurückkommen, werden sie sicher psycholog. betreut

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