Deutschland kämpft in Syrien
Bundestag beschließt Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr

Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz IS zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 Soldaten mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition unterstützen – zunächst bis Ende 2016.
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BerlinDeutschland wird Teil der internationalen Anti-Terror-Koalition – und steht Frankreich im Kampf gegen den IS bei. Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz in Syrien zugestimmt. Bei 597 abgegebenen Stimmen votierten 445 Abgeordnete für den Einsatz, 145 stimmten dagegen, 7 enthielten sich. Die Ja-Stimmen kamen fast ausschließlich aus dem Koalitionslager. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes Nein angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung.

Damit können in der kommenden Woche Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado für den Syrien-Einsatz in die Türkei verlegt werden. Die Aufklärungsflüge über dem Bürgerkriegsland sollen im Januar aufgenommen werden. Deutschland will zudem ein Tankflugzeug und eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ bereitstellen. Insgesamt sollen bis zu 1200 Soldaten eingesetzt werden – zunächst bis Ende 2016.

Vor der namentlichen Abstimmung im Bundestag an diesem Freitagmorgen waren die Fronten verhärtet. Union und SPD erklärten in der abschließenden Debatte, Europa müsse endlich mehr Verantwortung in den arabischen Krisenstaaten übernehmen – auch militärisch. Linke und Grüne warfen der Regierung planloses Handeln vor.

Die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht kritisierte: „Sie bekämpfen den IS dadurch nicht, sie werden ihn dadurch nur noch stärken.“ Wagenknecht erntete aber Kritik auch aus den Reihen der Grünen. Sie warfen ihr vor, sie kritisiere nur den Westen und seine Verbündeten, verschweige aber die zivilen Opfer russischer Luftangriffe in Syrien.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte an die Adresse der Bundesregierung: „Ich habe den Eindruck, Ihr Mandat ist Aktionismus.“ Es sei gefährlich vage formuliert. Er fragte: „Wer hat eigentlich den genauen Oberbefehl, die Franzosen oder die Amerikaner?“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte in einem Interview von den USA gesprochen.

Während die Linke schon vor der Abstimmung ein geschlossenes „Nein“-Votum ankündigte, erklärten die Grünen-Politiker Cem Özdemir, Franziska Brantner und Marieluise Beck, sie wollten nicht gegen den Regierungsantrag stimmen, sondern sich enthalten. In einer persönlichen Erklärung der drei Abgeordneten hieß es: „Eine Enthaltung – auch wenn sie angesichts des Gewichts der Entscheidung ungewöhnlich sein mag – kann dem politischen Dilemma Ausdruck verleihen.“

Sie wollten angesichts der jüngsten Terroranschläge Solidarität mit Frankreich zeigen und seien zudem der Ansicht, dass der IS auch militärisch bekämpft werden müsse. Die politischen Rahmenbedingungen für diesen Einsatz seien aber bislang ungeklärt. Drei Grüne wollten dem Vernehmen nach sogar mit „Ja“ stimmen.

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Bundeswehrverband hält Bodentruppen-Einsatz für möglich

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  • @ M. Forro:

    „Und noch eins zu meinem Leben im Ausland. Hier funktioniert ein Zusammenleben verschiedenster Kulturen, Religionen, Herkünfte etc. Die Kriminalität ist jedoch höher. Das hat andere Gründe.
    Es gibt wenig Ressentiments. Schlechte Zähne sind ein Makel und können beruflich hinderlich sein.“

    Brasilien?

    Habe jedenfalls bislang in keinem anderem Land (so viele Länder kenne ich allerdings nun auch wieder nicht) wie bei meinem letzten Besuch dort beobachten können, wie sich an den Waschtischen der „sanitários femininos“ der beliebten „Shoppings“ um die Mittagszeit herum die dort angestellten Service- und Reinigungskräfte einträchtig neben den weiblichen Mitgliedern der sogenannten „High Society“ die Zähne putzten.

    Ist ja auch richtig so.
    Eine gute Mundhygiene kann erstens jeder (nur eine Frage der Disziplin und der Rücksichtnahme), und zweitens hat sie noch keinem geschadet (meine naturgrauen Zähne werden davon aber leider auch nicht weißer, und Kaffee und Zigaretten machen’s auch nicht besser…).

    Auch die Neigung, sich „zusammenzurotten“ ist mir noch aus meiner – ziemlich lange zurückliegenden - Kindheit gut in Erinnerung.

    Die Deutschen wohnten damals – wir zum Glück aber nicht - fast alle auf dem „Morro do Chucrute“ (Deutsch: „Sauerkrauthügel).

  • @ M. Forro:

    „Und wer fordert, den IS nicht zu bekämpfen, nimmt seine Ausbreitung weiter in Kauf!“
    Um Gottes Willen, haben Sie meinen Kommentar dahingehend interpretiert, dass ich dagegen sei, den IS zu bekämpfen??!

    Außerdem bin ich garantiert keine AfD-Anhängerin, wie Sie zu glauben scheinen (um Gottes Willen. Wie kommt das eigentlich, dass ich so oft - und so gründlich – missverstanden werde?)

    Bitte lesen Sie meinen Kommentar nochmal(?). Leider sind mir darin mal wieder etliche Flüchtigkeitsfehler unterlaufen, stehe beim Schreiben oft unter Zeitdruck). Sorry dafür.

    Vielleicht werden Sie dann merken, dass ich stimme Ihnen vollkommen dahingehend zustimme, dass der IS mit allen zur Verfügung stehenden (Erfolg versprechenden!!) Mitteln bekämpft werden muss.

    Hatte ja auch geschrieben: „Ich fürchte, in diesem Fall ist der rohen Gewalt des IS nur mit strategisch klug durchdachter Gegengewalt beikommen.“ (es sollte natürlich heißen: beiZUkommen (seufz)).

    Außerdem fällt mir im letzten Absatz ein weiterer Flüchtigkeitsfehler – eine Auslassung - auf:

    „(…) die Zivilbevölkerung also auch mit Bodentruppen in ihrem Überlebenskampf zu unterstützen, IN BETRACHT GEZOGEN bzw. ERWOGEN WERDEN.

  • Deutschland unterstützt Hollande, der gerade eben dem Flugzeugträger "Charles-de-Gaulle" seine Aufwartung macht.
    Besser wäre gewesen, er hätte früher mal Charleroi besucht. Den belgischen Industrie-Ruinen-Wahnsinn mitten in unserer Zivilisation kann man übrigens seit mehr als drei Dekaden ohne Eintrittsgeld besichtigen.
    Dass in einem solchen Umfeld sehr Düsteres wächst, die Hauptstadt befeuert und vice versa, in allen kriminellen Facetten, versteht sich fast schon von selbst.

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