Guter Vorschlag!
Eine andere Möglichkeit wäre die Diäten an einem Leistungsprinzip festzumachen. Ein Vorschlag wäre z.B. am seinerzeitigen "magischen Viereck". Doch bevor man hier startet, müssen Diäten und Pensionen nachjustiert werden.
Wichtig erscheint mir analog dem Rentenanspruch der Arbeitnehmer auch den Pensionsanspruch von Beamten und Politikern generell auf die Sozialversicherungsgrenze zu begrenzen.
Das wäre zwar immer noch nicht gerecht, weil Arbeitnehmer dafür arbeiten müssen. Aber andererseits muss man das Abgeordnetenmanat fördern, um überhaupt Menschen zu finden, die noch parlamentarische Arbeit leisten wollen.
Ob das vor der Wahl oder danach beschlossem wird kommt aufs gleiche raus.500 Euromehr für ein Abnickverein ,der nicht mehr weiß über was er abstimmt ,das ist schon Oberfrech.
Um die Diäten an die allgemeinen Einkommensbezüge anzupassen, kann ich das auch mit den jetztigen schon üppigen Abgeordneten Salär machen.Und dann auch den Strafbestand der Korruption gleich mit ins Gesetz aufnehmen. Da dann der halbe Bundestag im Gefängnis sitzen würde,könnte man gleich auch diesen verkleinern
Na also, es klappt doch.
Dieser Selbstbedienungsladen, Namens Bundestag, wird es wieder mal schaffen.
Hätte nur die Hälfte der Abgeordneten die geistige Qualität einiger Richter, es wäre um die BRD besser bestellt.
Die Diätenerhöhung sollte sich an dem Niveau der Rentenerhöhung für Rentner (West) orientieren, deren Renten ja auch nach der angeblichen Lohnentwicklung angepasst werden. So würden unsere notleidenden Abgeordneten auch mal eine Erhöhung von stolzen 0,25% erfahren, natürlich zu 100% steuerpflichtig.
WÄR FÜR REGELMÄSSIGEN VOLKSENDSCHEID DRÜBER und DANN KÖNNEN sich IMMER NOCH SCHWARZ BEZAHLEN LASSEN . . . , denen sie WIRKLICH DIENEN , wenn VOLKSENDSCHEID ABGESTRAFT HAT !! WISSEN AUCH und VERHINDERN BEWUSST und IM WISSEN , DAS VOLK ES WEISS , BEWUSST , DEN KORRUPTIONSVERBOT IN GRUNDGESETZ und WOLLEN DAS RECHT BEHALTEN EIN GANZES VOLK KORRUMPIEREN ZU DÜRFEN und NICHT KORRUMPIERBARE KOMMEN INS IRRENHAUS , da ja NICHT NORMAL , oder MEDIEN SPEERE DURCH REDE VERBOT , in BEHAUPTUNG , WÜRDE ihrer GESUNDHEIT DIENEN und ALLE GLAUBENDE , AN SOWAS . . .
GELDMENGE WICHTIG , bei MORAL HABEN UND BEWEISEN ? ODER BESTECHLICH BLEIBT BESTECHLICH , EGAL WIEVIEL GELD SCHON HAT , ALS SICHERHEIT IN GESETZ GESCHRIEBEN BEKAM oder REGELMÄSSIG BEKOMMT ??? wer KOMMT DEN AUF LISTENPLATZ OHNE BENUTZBARE MORAL , für . . . . ??? KEINER . NUN WOLLEN AUCH NOCH GESETZ , dass NICHT ÜBER GELDGIER ZEIGEN müssen , REGELMÄSSIG REDEN MÜSSEN , über ihr GELD , was DENKEN MORALISCH WERT SIND . SO MEHR DEMOKRATIE , wenn ANGEKOPPELT den . . . ???
ATHEIST SICH Gott , im WISSEN Gott . . .
und SO KANN GARNICHT RASSIST SEIN und NIEMANDEN RASSEMACKE LEBEN LASSEN KÖNNEN .
SOUVERÄN
Frank Frädrich , WILL AUCH WAHRHEITEN WISSEN , WELCHE NURNOCH 4 IM ZUSAMMENHANG WISSEN . GRÖSSTER FEIND des Systems ?
MEDIEN WO EIN WORT VERBOTEN IST BETRÜGEN .
AUF EINER ERDE WO GELDRECHT BEDIENEN MEHR WERT IST ALS MENSCHEN ZUM MENSCH SEIN DAS RECHT GEBEN und LEBEN LASSEN AUCH .
See the Interview " Why the world is losing faith in democracy" CFR
Siehe Interview: "Warum ist die Welt zu verlieren Vertrauen in die Demokratie" CFR
Ein erschreckendes Zahlenwerk als Folge eines erschreckenden Machwerks. Wie wäre es mit einer Bindung an Durchschnittsgehalt und Durchschnittsrente? Aber so armselig wollen es die Herren ja nicht. Es ist absurd, wenn man betrachtet wie sich die angeblichen Staatsdiener flächendeckend ein Mehrfaches des Einkommens der theoretischen Herren (Bürger) genehmigen.
Im Falle Hoeness muss man dann schon fast auf Notwehr plädieren.
Eine Anpassung der Diäten an die Höhe der Bundesrichter halte ich für angemessen. Allerdings sollten, unabhängig davon, zur Wahrung der politischen Neutralität, Nebentätigkeiten eigentlich nicht mehr erlaubt sein.
Zudem halte ich eine Koppelung der Diäten an die allgemeine Lohnentwicklung für angemessen. Allerdings, Lohnentwicklung ! Nicht Inflation !
Man darf nicht vergessen, dass bei uns im letzten Jahrzehnt die Löhne nettoreal gerne auch mal schwächer als die Iflation gestiegen sind.
Eine Koppelung der Abgeordnetendiaeten an Durchschnittsloehne bewirkt, dass Abgeordnete sich in der tariflichen Lohnfindung durch Gewerkschaften und Arbeitgeber nicht mehr neutral verhalten. Schlechte Idee! Eine mechanistische Koppelung an einen einzigen Wert halte ich nicht fuer hilfreich. Bei Festsetzung der Diaeten sollten Inflationsrate, Beamtengehaelter (z.B. Richter), Steigerung des BIP etc, einfliessen.
Vielleicht sollte mal jemand einen Vergleich der Realeinkommen von Abgeordneten ueber die letzten 64 Jahre im Zeitverlauf und im Vergleich zu anderen Einkommensarten machen. Ich waere gespannt.
Einkommen aus Lobbyarbeit ist Abgeordneten grundsaetzlich zu verbieten, denn sie werden bezahlt, die Interessen ihrer Waehler zu vertreten, die allzu oft mit den Interessen der Lobby im Konflikt liegen. Gegen Lobbyismus ist nichts einzuwenden, gegen die Bezahlung von Abgeordneten fuer Interessenvertetung aber sehr wohl.
Die Abgeordneten würden dann im Verhältnis genau so viel mehr oder weniger verdienen wie 89 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland, hieß es.
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Wo leben die? 89% der Bürger würden so viel verdienen?
Also irgendwie scheinen die auf dem Mond zu leben.
Für mich ist es schon eine Frechheit, in Zeiten, wo der Bürger immer weniger hat, schon wieder Diätenerhöhungen zu diskutieren.
Die benehmen sich alle mittlerweile wie Feudalherren
