Die Demontage ihrer Bundeskanzler hat bei den Genossen eine lange Tradition
Loyalität ist ein Fremdwort in der Partei

Noch kann Gerhard Schröder zufrieden sein: Die SPD-Matadore kommentieren seinen Rückzug aus dem Amt des Parteichefs und die Vereinigung der Führungsämter von Fraktion und Partei in der Gestalt Franz Münteferings einhellig als Stärkung des Reformprozesses. Mehr als Wunschdenken dürfte dies nicht sein. Die Erfahrung lehrt anderes.

DÜSSELDORF. Solidarität untereinander ist keine Stärke der SPD. Sie gehört auch nicht zu Schröders Tugenden. Willy Brandts Enkel, Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping, haben kalte Machtkämpfe gegeneinander geführt. Nicht ein Blatt Papier sollte nach ihrem eigenen Bekunden zwischen Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder passen – heute stehen 16-Tonner mit Bildzeitungen zwischen ihnen.

Die SPD hat sich noch nie durch Loyalität zu ihren Kanzlern ausgezeichnet. Willy Brandt hat den von Herbert Wehner, aber auch von anderen SPD-Politikern inszenierten Verfall seiner Autorität mit den Worten beklagt: „Das Bild, auf dem ich als Denkmal erschien, war nicht von Feinden, nicht einmal von Gegnern, sondern von der Kritik allzu eifriger Freunde entworfen. Das Monument schien zur Beschädigung einzuladen.“

Helmut Schmidt hat in seinen letzten Kanzlerjahren immer wieder mit seinem Rücktritt gedroht, vor allem um den Ausbau der Kernenergie offen zu halten und den Nachrüstungsteil des Nato-Doppelbeschlusses durchzusetzen.

In einer „Vorwärts-Beilage“ zum Münchener SPD-Parteitag im April 1982 klagte er: „Allzu sehr glauben einige in unserer Partei, sich dadurch bekannt machen und politischen Aufstieg erreichen zu können, dass sie mit einer von der erarbeiteten und sodann beschlossenen Meinung der Partei abweichenden Ansicht (mitunter auch durch kalkulierte Provokationen gegen führende Personen aus Regierung und Partei) in die Medien drängen. Auf Dauer ist das politisch kaum zu ertragen, denn damit wird die Regierungsfähigkeit der SPD beschädigt und ihre Handlungsfähigkeit insgesamt aufs Spiel gesetzt.“

Zur Solidarität gehöre Selbstdisziplin; Selbstdisziplin verbiete Profilierung auf Kosten anderer, mahnte Schmidt und prophezeite: „Das Maß an Einheit, an Selbstdisziplin und Solidarität, an Glaubwürdigkeit im Handeln, das die SPD zeigt, dies wird auf Dauer mehr als andere Elemente der Politik über unsere Fähigkeit entscheiden, die Menschen zu überzeugen und die Regierungsverantwortung in der Hand zu behalten.“

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