Die Grünen Geschlechter- oder Flügelprinzip?

Cem Özdemir und Simone Peter hören auf. Wer ihnen nachfolgt und nach welchem Prinzip die Chefposten besetzt werden, darüber diskutieren die Grünen. Sie müssen aufpassen, ihre neu gewonnene Glaubwürdigkeit nicht zu verspielen.
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Cem Özdemir und Simone Peter ziehen sich aus dem Parteivorstand zurück. Die Suche nach ihren Nachfolgern läuft. Quelle: dpa
Grünen-Chefs

Cem Özdemir und Simone Peter ziehen sich aus dem Parteivorstand zurück. Die Suche nach ihren Nachfolgern läuft.

(Foto: dpa)

BerlinEigentlich war es ein Termin ohne große Bedeutung: Cem Özdemir und Simone Peter, die bisherigen Parteichefs der Grünen, wollten am Nachmittag nur die Ergebnisse der Vorstandsklausur mitteilen. Doch Peter hatte am Morgen überraschend verlauten lassen, dass sie nicht mehr für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidiert. Özdemir hatte das vor vielen Monaten, schon lange vor der Bundestagswahl, angekündigt. Bei der Vorstandsklausur ging es also vielmehr um die Zukunft der Partei. „Es brechen neue Zeiten an mit neuen Gesichtern“, sagte Özdemir.

Beim Bundesparteitag am 26. und 27. Januar in Hannover müssen die Grünen eine vollständig neue Doppelspitze küren. „Die Grundprinzipien der Partei werden sich dadurch aber nicht ändern“, sagte Peter nach der Klausur. Personalfragen über ihre Nachfolge würden vorübergehen, die Partei müsse sich stattdessen weiterhin auf die thematische Arbeit konzentrieren.

Das Rennen um den Parteivorsitz ist noch nicht entschieden. Im Dezember hatten Robert Habeck (48), Vizeregierungschef in Schleswig-Holstein, und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock (37) ihre Kandidatur erklärt. Am Montag hat auch die Parteilinke Anja Piel ihre Bewerbung für das Spitzenamt angekündigt. Piel, 52, ist Fraktionsvorsitzende der Grünen in Niedersachsen. Noch-Vorsitzende Peter hält „alle drei für gut wählbare Personen“. Parteichef Özdemir wollte sich zu einem Nachfolger nicht konkret äußern. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ hatte er gesagt, dass er die Kandidatur von Habeck und Baerbock unterstütze. Die Kandidatur Piels stand da noch nicht fest.

Bei den Grünen muss mindestens eine Frau in einer Führungsposition sein. Traditionell werden die Chefposten auch mit Vertretern des linken und des realpolitischen Flügels besetzt. Anders als bei der Frauenquote ist die Besetzung mit Vertretern beider Flügel aber nicht in den Statuten festgeschrieben. Sowohl Habeck als auch Baerbock werden zum realpolitischen Flügel gezählt – genauso wie der bisherige Vorsitzende Özdemir. Die neue Kandidatin Piel gilt wie Peter als Vertreterin des linken Flügels.

Ob die Posten überhaupt nach dem Flügelprinzip besetzt werden, das ist in der Partei umstritten. Özdemir sprach sich dafür aus, dass die Zugehörigkeit zu Flügeln „nicht das einzige und alles entscheidende Kriterium“ sein dürfe. Die drei Kandidaten hatten bereits erklärt, nicht für einen Parteiflügel, sondern für die gesamte Partei anzutreten.

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