Die Krise der SPD
„Warum hängen wir in der Grütze?“

Die SPD steckt in der Krise. Andrea Nahles macht sich auf die Sinnsuche und lotet mögliche Auswege für die „Kümmerpartei“ aus. Die Generalsekretärin fordert eine bessere Kapitalismuskritik.
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Berlin„Warum hängen alle Sozialdemokraten in Europa in der Grütze, obwohl es in Großbritannien keine Rente mit 67 gab und in Spanien keine Agenda 2010?“, fragt Andrea Nahles fast schon verzweifelt. Die SPD-Generalsekretärin steht am Podium und blickt gebannt in die Augen ihrer Zuhörer, als suche sie dort die Antwort auf die Frage, was in ihrer Partei eigentlich schief gelaufen ist.

Der Vortragssaal der Berliner Friedrich-Ebert-Stiftung ist gut gefüllt, denn spätestens seit dem 23-Prozent-Debakel bei der Bundestagswahl 2009 ist auch dem letzten Sozialdemokraten klar, dass die Partei ein Mobilisierungsproblem hat. Doch in der Gesprächsrunde mit dem Politikwissenschaftler Franz Walter, der sich mit seinen Forscherkollegen des Göttinger Instituts für Demokratieforschung der Misere der Sozialdemokratie angenommen hat, wird deutlich: Nicht nur die deutsche, sondern die europäische Sozialdemokratie insgesamt steckt in der Krise.

So erreichte die Labour Party in Großbritannien mit 29,1 Prozent im letzten Jahr ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1983. In Frankreich stecken die Sozialisten in einer nicht enden wollenden Identitätskrise und bleiben in quälender Ungewissheit über die mögliche Rückkehr von Dominique Strauss-Kahn.

Und in Spanien belagern die Indignados („Empörten“) das Parlament, um gegen Premierminister Zapatero zu demonstrieren, der mit seiner neoliberalen Politik große Teile der sozialdemokratischen Stammwählerschaft vergrämt hat. Erst am Sonntag wurde Alfredo Perez Rubalcaba von den spanischen Sozialisten als Spitzenkandidat nominiert, um bei den Parlamentswahlen im März 2012 Schlimmeres zu verhindern.

Das Buch „Genossen in der Krise?“, das der Parteienforscher Franz Walter nun mit seinen Kollegen herausgegeben hat, ergründet auf rund 300 Seiten den Zustand der Sozialdemokratie in Europa. Die Analyse der Göttinger Forscher fällt nicht besonders positiv aus, weshalb das Cover auch von einer abgeknickten Nelke geziert wird. Mit verhaltenem Optimismus fragt Andrea Nahles: „Kriegt die Nelke den Kopf noch hoch?“

In der Tat ist Nahles’ grüner Daumen in der Partei mehr denn je gefordert: Anhaltender Mitgliederschwund, massive Stimmverluste bei den Landtagswahlen und der Streit um eine Parteireform sorgen dafür, dass die SPD bis dato kaum von der Schwäche der schwarz-gelben Koalition profitieren konnte.

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"Uns fehlt eine bessere Kapitalismuskritik"

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  • Wer SPD wählt, wählt immer auch Steuererhöhung. Die bekannte Tendenz der SPD den Apparat (Staat) immer weiter aufzublähen um Gutes tun zu können ist ein Irrweg.
    Immer mehr Staat bedeutet auch, immer mehr Bürokratie und natürlich auch immer mehr Drangsal der eifrigen Bürokratie gegenüber den Bürgern.
    Es wäre es so leicht aufgrund der derzeitigen Krise durch fundierte, kritische Analyse zu punkten. Das geht aber nicht, weil A, das Personal dazu nicht in der SPD verweilt und B, die SPD nicht wahrhaben will, das sie den Verlauf der Bankenkrise, gegen die Interessen der Allgemeinheit respektive " des kleinen Mannes", aktiv mitgeprägt hat. (siehe u.a. die Aktivitäten der Landesbanken bis 2008.)

  • Es gibt nicht die SPD. Die SPD besteht zumindest aus zwei Parteien, die sogut wie nichts miteinander zu tun haben.
    Die eine Partei Leute wie Steinbrück, die andere Partei leute wie Nahles, um mal zu personalisieren. Die Leute merken das und warum sollen sie so ein merkwürdiges Konglomerat wählen? Sie wissen doch nicht, was sie bekommen. Allerdings ist auch die CDU nicht besser aufgestellt. Trauerspiel.

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