Die Schonzeit ist beendet
Merkels kleines Sommertheater

Eigentlich kann sich Angela Merkel am ersten Arbeitstag nach dem Ende ihres kurzen Sommerurlaubs auf ein Wellness-Programm für Regierungschefs freuen. Eigentlich. Denn nicht nur bei den Sozialdemokraten rumort es. Auch in der Union wächst die Sehnsucht nach einem eigenen Sommertheater.

BERLIN. In der Kabinettssitzung am Mittwoch standen keine historisch bedeutsamen Entscheidungen auf der Tagesordnung, sondern politischer Kleinkram wie die nationale Umsetzung des europaweiten Handelsverbots für Hunde- und Katzenfelle oder Unstrittiges wie die weitere Beteiligung der Bundeswehr an den internationalen Friedenseinsätzen im Sudan und der bessere Schutz von Zeitguthaben von Arbeitskonten vor Pleitefällen. Keine Frage, Frau Merkel hat sich in den vergangenen drei Jahren als Regierungschefin schon mit schwierigeren Themen befassen müssen. Man denke nur an den koalitionsinternen Streit über die Einführung von Mindestlöhnen oder die längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes.

Auch die SPD macht der beliebten CDU-Vorsitzenden keinen Ärger. Statt mit eigenen Themen zu punkten, beschäftigt sich der Koalitionspartner seit Wochen gekonnt mit sich selbst. Erst die Debatte über den Rausschmiss von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, nun die riskanten Machtspiele der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti. Und mittendrin ein orientierungsloser SPD-Chef Kurt Beck.

Doch nicht nur bei den Sozialdemokraten rumort es. Auch in der Union wächst die Sehnsucht nach einem eigenen Sommertheater. Den Anfang machte in der vergangenen Woche der CDU-Wirtschaftsexperte Josef Schlarmann. Er forderte Merkel mit scharfen Worten zu einer Kurskorrektur auf. "Frau Merkel hat nach und nach viele christdemokratische Positionen aufgegeben und sich als Kanzlerin stärker mit der Politik der Großen Koalition identifiziert", sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der Union. Für den Bundestagswahlkampf könne das "für die Kanzlerin zum Problem werden, um glaubwürdig für eine bürgerliche Koalition zu werben", schob Schlarmann hinterher.

Der CDU-Mann erntete für seine persönlichen Angriffe auf die Kanzlerin zwar einige Kritik, doch offenbar fühlen sich seitdem andere prominente Parteimitglieder ermuntert, auszusprechen, was sie gerade denken. Beispielsweise Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU), dem ein klares Profil der Partei unter Merkels Führung fehlt. Die Kanzlerin müsse zeigen, dass es neben der Politik der Großen Koalition und den für ein Regierungsbündnis normalen Kompromissen auch "ein eigenes, ein originäres Gesicht der CDU gibt - CDU pur", sagte Müller.

Natürlich sagt der saarländische Regierungschef solche Sätze, weil er fürchtet, bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr von Linkenchef Oskar Lafontaine aus dem Amt gedrängt zu werden. Bemerkenswert sind die Äußerungen Müllers deshalb, weil er sich direkte Angriffe auf die Kanzlerin gespart hat. Und nun meldet sich auch noch der nordrhein-westfälische Arbeiterführer Jürgen Rüttgers zu Wort. Wegen der nachlassenden Konjunktur dürfe die Bundesregierung nicht einfach die Hände in den Schoß legen, mahnt er und schlägt gleich ein "Antirezessionsprogramm" vor. Inhaltlich taugt Rüttgers? Konjunkturpaket reichlich wenig. Politisch macht er Merkel jedoch klar, dass sie die wirtschaftliche Lage und vor allem die Ängste der Menschen nicht richtig einschätze.

An Merkels Beliebtheit ändern solche parteiinternen Attacken freilich wenig. Allerdings kann sich die CDU-Chefin nicht mehr ganz so sicher sein, dass ihr die Partei in allen Fragen bedingungslos folgt - und ihre Entscheidungen kommentarlos hinnimmt. Die Schonzeit ist beendet.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
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