Differenzen auch nach zweiter Verhandlungsrunde zu groß
Rot und Rot verträgt sich nicht

Die Chancen auf eine Koalition von SPD und PDS in Brandenburg sind so gut wie gescheitert. Auch in der zweiten Runde ihrer Sondierungsgespräche fanden die beiden Parteien keine gemeinsame Basis. Der Weg für eine weitere Amtszeit des bisherigen Regierungsbündnisses von SPD und CDU scheint frei. In Sachsen werden die Union und die Sozialdemokraten kommende Woche Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Sie könnten Montag oder Dienstag beginnen, teilte die SPD in Dresden am Donnerstag mit.

HB POTSDAM. Ein zweites Sondierungsgespräch der brandenburgischen Sozialdemokraten mit der PDS zur Bildung einer gemeinsamen Regierung scheiterte am Donnerstag in Potsdam. Ministerpräsident und SPD-Landeschef Matthias Platzeck sagte anschließend, derzeit gebe es keine hinreichenden Grundlagen für eine Einigung. Ein kleiner Parteitag soll am Freitag offiziell beschließen, mit wem die SPD Koalitionsverhandlungen aufnimmt.

Platzeck nannte als Hauptstreitpunkt mit der PDS „die Reformnotwendigkeit in Deutschland“. Hier seien die Positionen zu unterschiedlich gewesen. Am Freitag würden die Parteigremien die Gesprächsergebnisse noch einmal gründlich prüfen. Dann will die SPD auch noch einmal mit der CDU zusammentreffen. Am Abend folgt der entscheidende kleine Parteitag.

PDS-Landeschef Ralf Christoffers stellte nach dem Gespräch mit der SPD-Delegation fest: „Die Einigungschancen sind sehr gering.“ Er nannte als größte Hürde die Arbeitsmarktreform Hartz IV, aber auch die Bildungspolitik.

Bei der brandenburgischen Landtagswahl am Sonntag hatten SPD und CDU massive Stimmenverluste erlitten und waren nur noch auf 31,9 beziehungsweise 19,4 % gekommen. Die PDS verdrängte dagegen mit 28 % die CDU vom zweiten Platz.

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