Digitalexperte folgt angeblich auf Heil
Klingbeil soll SPD-Generalsekretär werden

Die personelle Neuausrichtung innerhalb der SPD schreitet voran: Carsten Schneider ist bereits neuer parlamentarischer Geschäftsführer – jetzt hat Parteichef Martin Schulz einen neuen Generalsekretär ins Auge gefasst.
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DüsseldorfSPD-Parteichef Martin Schulz will den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten hervor. Schulz will Klingbeil schon kommende Woche dem Parteipräsidium vorschlagen. Beim SPD-Parteitag im Dezember soll der 39-Jährige gewählt werden. Klingbeil soll damit im Dezember auf Hubertus Heil folgen, der seit dem Sommer kommissarisch den Posten des SPD-Managers übernommen und seinen Abschied bereits angekündigt hatte.

Der Digitalexperte Klingbeil gilt innerhalb der SPD als Nachwuchshoffnung. Bei der Bundestagswahl hatte er seinen Wahlkreis in Nord-Niedersachsen gegen den Bundestrend von der CDU zurückgewinnen können. Zuvor war er bereits als Kandidat für den Posten des Fraktionsgeschäftsführers gehandelt worden. Allerdings regt sich an Schulz' Personalvorschlag prompt Kritik.

„Eine Generalsekretärin wäre das richtige Signal“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, der Deutschen Presse-Agentur. Die Frauen seien davon ausgegangen, dass die Ämter in Partei- und Fraktionsspitze beim Neuanfang nach der Bundestagswahl paritätisch besetzt würden. „Wieder ein Mann, das ist definitiv zu viel“, sagte Ferner. Den neben dem Parteivorsitz wichtigsten Posten hatte aber die pragmatische SPD-Linke Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende erhalten.

Der 39 Jahre alte Klingbeil gilt als eines der größten Talente in der SPD. Als Internet-Experte könnte es ihm gelingen, das Megathema Digitalisierung für die Partei voranzutreiben und die SPD-Zentrale zu modernisieren. Klingbeil hatte seinen Wahlkreis Rotenburg mit 41 Prozent der Erststimmen direkt gewonnen. Im Wahlkampf war er von Altkanzler Gerhard Schröder unterstützt worden. Nun setzte sich dem Vernehmen nach auch der Sieger der Niedersachsen-Wahl, Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), bei Schulz für Klingbeil ein.

Für einen anderen Niedersachsen kommt die Personalie eher ungelegen. Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann will Bundestagsvizepräsident werden. Er hat die Unterstützung von Nahles. Gegen Oppermann wollen Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht antreten. Zwei Männer aus Niedersachsen auf den wenigen lukrativen Posten in der Opposition - das könnte noch Ärger geben. Bei der Bundestagswahl war die SPD mit 20,5 Prozent auf ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis abgestürzt.

Im Bundestag sitz Klingbeil seit 2009. Seitdem hat er seinen Einfluss innerhalb des Bundestags immer weiter ausbauen können. Als Sprecher der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen gilt er mittlerweile als bestens vernetzt und daran gewöhnt, Mehrheiten zu organisieren. Bei der Bundestagswahl hatte er seinen Wahlkreis in Niedersachsen gegen den Bundestrend von der CDU zurückgewinnen können.

Klingbeil gilt als Vertrauter von Schulz und hatte in einer aufkommenden Personaldiskussion seinen Parteichef verteidigt. „Martin Schulz hat die Partei immer wieder nach vorne gezogen“, sagte Klingbeil gegenüber der „Bild-Zeitung“, eine „Personaldiskussion“ lehnte er ab. Als mögliche Generalsekretäre hatten auch die SPD-Politiker Nancy Faeser aus Hessen, Eva Högl aus Berlin sowie Katarina Barley – die den Job bis zum Sommer bereits gemacht hatte – gegolten.

Klingbeil gehört zu dem konservativen „Seeheimer Kreis“, eine Arbeitsgemeinschaft von Abgeordneten innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion, die damit ihren Einfluss ausbauen könnte. Zuletzt hatte bereits der Haushaltsexperte Carsten Schneider, ebenfalls dem Seeheimer Kreis zugehörig, den Schlüsselposten des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion erhalten. Auf diesen hatte auch der kommissarische Generalsekretär Hubertus Heil spekuliert. Nachdem die Wahl des Geschäftsführers gegen ihn ausfiel, erklärte Heil auch seinen Rückzug vom Posten des Generalsekretärs. Diese Lücke könnte jetzt Klingbeil schließen.

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