Direkte Demokratie
Zahl der Volksbegehren steigt deutlich

Die direkte Demokratie ist in Deutschland auf dem Vormarsch. Allein 2006 wurden doppelt so viele Volksbegehren eingeleitet wie noch im Vorjahr. Besonders eifrig waren dabei die Bürger in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

HB HAMBURG. Im vergangenen Jahr wurden mit bundesweit 19 neuen Initiativen doppelt so viele direktdemokratische Verfahren eingeleitet wie noch im Jahr zuvor, als es neun waren. Dies teilte der Bundesverband Mehr Demokratie am Dienstag bei der Vorstellung des bundesweiten Volksbegehrenberichts in Hamburg mit. Dies sei das zweithöchste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Nur 1997 waren es demnach mehr, als 22 neue Verfahren eingeleitet wurden.

Die regionalen Schwerpunkte lagen im Jahr 2006 in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein mit jeweils vier neuen Initiativen. In Mecklenburg-Vorpommern wurden drei und in Sachsen zwei Verfahren eingeleitet, wie es hieß. Erfolgreich durchgeführt wurden im Jahr 2006 dem Verein zufolge ein Volksbegehren zur Wahlrechtsreform in Bremen und ein Volksentscheid zur Reform der direkten Demokratie in Berlin.

Mehr Demokratie e.V. veröffentlicht seit 2000 jährlich den Volksbegehrenbericht, der einen Überblick über Themen und Erfolge der direkten Demokratie in den deutschen Bundesländern gibt.

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