Dobrindt greift blaue Plakette an
„Unser Ziel ist nicht das Abschaffen der Mobilität“

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wettert gegen die Pläne des Umweltministeriums blaue Schadstoff-Plaketten einzuführen. Sie würden für viele Dieselfahrzeuge einem Einfahrverbot in Städten gleichkommen.

BerlinDer Bundesregierung steht ein Konflikt über die geplante Einführung einer blauen Plakette für Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß bevor. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisierte das Vorhaben in der „Bild am Sonntag“ als „vollkommen unausgegoren und mobilitätsfeindlich“. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verteidigte die Pläne.

Hendricks und die Umweltminister der Länder inklusive Bayerns haben sich darauf verständigt, dass künftig in Städten mit zu viel Stickoxiden in der Luft in ausgewiesenen Zonen nur noch saubere Autos mit einer solchen Plakette fahren dürfen. Dadurch könnten dort mittelfristig nur noch Dieselfahrzeuge mit geringen Emissionen unterwegs sein.

„Das Ergebnis wäre ein faktisches Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge“, kritisierte Dobrindt. Das werde er nicht akzeptieren. „Unser Ziel ist mehr Mobilität mit weniger Emissionen und nicht das Abschaffen der Mobilität.“

Unterstützung bekam Dobrindt von dem verkehrspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Ulrich Lange (CSU). „Die Union lehnt zusätzliche Fahrbeschränkungen für Dieselfahrzeuge ab“, erklärte Dobrindts Parteikollege. Der Vorschlag berücksichtige nicht, dass „Dieselfahrzeuge erheblich zur Reduzierung des C02-Ausstoßes im Straßenverkehr beitragen.“

Hendricks verteidigte in der „tageszeitung“ vom Wochenende die Pläne: „Ich möchte den Kommunen ermöglichen, Fahrzeuge mit hohem Stickoxidausstoß aus kleinräumigeren Stadtgebieten auszuschließen, die besonders stark mit diesen Schadstoffen belastet sind.“

Die Grünen warfen Dobrindt vor, während des Skandals um manipulierte Abgaswerte bei VW-Dieselfahrzeugen „offensichtlich nichts kapiert“ zu haben. „Den Beschluss aller Länder-Umweltminister gegen die Schadstoffbelastungen einfach nur abzutun, ist fahrlässige Ignoranz, denn schließlich geht es um die Gesundheit von uns allen“, sagte Vize-Fraktionschef Oliver Krischer.

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Wann die Plakette kommt, ist unklar

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