Dokumentation
Die Terror-Warnung der Bundesregierung

Aufgrund neuer konkreter Hinweise auf geplante Anschläge islamistischer Gruppen in Deutschland verstärkt die Bundesregierung die Polizeikontrollen im ganzen Land. Die Terrorwarnung erläuterte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor Journalisten. Im Folgenden sein Statement im Wortlaut.
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"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass die Bundessicherheitsbehörden seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ausgehen. Seit Frühjahr 2009 und in der Folgezeit gab es eingehende Hinweise auf mögliche Anschläge in den USA, in Europa und eben auch in Deutschland. Diese Hinweise hatten sich aber nicht zu einer konkreten Spur verdichten lassen.

Seit Mitte des Jahres 2010 verzeichnen die Sicherheitsbehörden verstärkt Hinweise, wonach die Terrororganisation Al-Qaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen. Die Sicherheitsbehörden gehen dabei von drei verschiedenen Bedrohungsszenarien durch den internationalen Terrorismus aus. Diesen Hinweisen gehen die Sicherheitsbehörden seit Wochen - in engster Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern - mit höchster Intensität und der gebotenen Sensibilität nach.

Zu diesen bisherigen Erkenntnissen sind nunmehr weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte hinzugetreten, die in übereinstimmender Bewertung der Sicherheitsbehörden die Einschätzung begründen, dass wir es gegenwärtig mit einer neuen Lage zu tun haben.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang drei Aspekte nennen:

1. Die Ende Oktober versuchten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, zu denen sich der regionale Al-Qaida-Ableger namens "Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel" authentisch bekannt hat, waren Beleg für die Anpassungsfähigkeit und zugleich die Beharrlichkeit terroristischer Täter bei der Verfolgung ihrer Ziele. Sie waren zugleich Beleg für die Zuverlässigkeit mancher Hinweise.

2. Nach Hinweis eines ausländischen Partners, der uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht hat, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorha-ben umgesetzt werden.

3. Jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zu-sammenhang mit Personen aus dem islamistischen Personenspektrum bestätigen erneut und unabhängig davon die nachhaltigen Bestrebungen is-lamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch hier gibt es - ebenso wie in dem zweiten von mir ge-nannten Fall - konkrete Ermittlungsansätze.

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  • in vielen Foren formieren sich wieder haufenweise die Narren, die ihren geistigen Abfall über der Regierung auskippen und alles für inszenierte Panikmache halten. Wenn sie Pech haben und demnächst am falschen Ort sind, war`s vielleicht das letzte mal, dass sie sich entleeren konnten!

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