Dokumentation
Erklärung von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Partei nach den Personalentscheidungen an der Parteispitze zum Blick nach vorn aufgefordert. Nach einer Klausur der SPD-Führung in Werder bei Potsdam gab er am Sonntag folgende Erklärung ab:

"Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Präsidium der SPD hat heute einstimmig beschlossen, Frank-Walter Steinmeier zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Frank-Walter Steinmeier, das weiß jeder im Land, hat alle Voraussetzungen dafür, Bundeskanzler zu werden. Und die Sozialdemokraten sind der Überzeugung, dass er ein besserer Bundeskanzler für Deutschland sein wird.

Der Parteivorstand wird morgen zusammentreten, um über die Beschlüsse des Präsidiums heute zu beraten. Die Nominierung des Kanzlerkandidaten und auch die Nominierung von Franz Müntefering als Parteivorsitzenden. Wir werden unverzüglich dann morgen beschließen, einen Bundesparteitag, einen außerordentlichen Bundesparteitag der SPD einzuberufen, um auf diesem einen neuen Vorsitzenden zu wählen.

Gestatten Sie mir eine persönliche Bemerkung: Ich persönlich wie die gesamte Führung der SPD bedauern den Schritt von Kurt Beck außerordentlich. Mich, und viele dieser Partei, auch Frank-Walter Steinmeier, verbindet eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Kurt Beck, dem ich persönlich für seine Arbeit für diese Partei in schwieriger Zeit danken möchte. Gleichwohl ist es notwendig für diese Partei und dieses Land als Partei nach vorne zu schauen.

Deutsche Sozialdemokratie wird gebraucht in diesem Land. Für wirtschaftlichen Erfolg, für soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft. Und wir wollen mit Franz Müntefering an der Spitze der Partei und mit Frank-Walter Steinmeier als unseren Kanzlerkandidaten genau dafür antreten. Wir tragen Verantwortung für Deutschland, wir wollen weiter Verantwortung für Deutschland tragen und wir wollen, dass in der Tradition von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wird.

Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. Wir sehen uns morgen nach der Parteivorstandssitzung der SPD."

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