Dokumentationszentrum
Vertriebenen-Verband zieht Steinbach zurück

Der Druck wurde am Ende zu groß: Die umstrittene Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach soll nicht mehr dem Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen angehören. Der Bund der Vertriebenen (BdV) teilte mit, er habe das Angebot Steinbachs, auf ihre Nominierung zu verzichten, vorläufig angenommen.

BERLIN. „Wir wollen die nicht durch uns verursachte Blockade auflösen“, hieß es in einer Mitteilung. Das Präsidium benannte aber keinen Vertreter für Steinbach. Das solle unterstreichen, dass das Vorschlagsrecht für die drei Sitze des Beirats der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ausschließlich beim Bund der Vertriebenen liege, erklärte das Präsidium.

Man wolle „nicht der billige Vorwand dafür sein, das Stiftungsgesetz nicht in die Tat umzusetzen und so die Stiftung auf den letzten Metern noch zu verhindern“, teilte die Organisation auf ihrer Internetseite mit. „Der BdV erwartet, dass die Bundesregierung nunmehr zügig das Benennungsverfahren einleitet und das Dokumentationszentrum in Berlin baldmöglichst realisiert“.

Der Verband hatte Steinbach ungeachtet warnender Stimmen für den Stiftungsbeirat nominiert und damit das deutsch-polnische Verhältnis belastet. Die CDU-Bundestagsabgeordnete wird von Polen, aber auch von der SPD als BdV-Repräsentantin im Stiftungsrat für ein Vertriebenen-Zentrum abgelehnt.

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