Drastische Kehrtwende
Atom-Gegner bringen FDP auf Linie

Nun entdeckt auch die FDP ihr grünes Gewissen. Generalsekretär Lindner will die im Zuge des Moratoriums stillgelegten AKW für immer abschalten, Minister Brüderle fordert einen schnelleren Umbau der Energieversorgung.
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BerlinDie FDP will nach dem Wahldebakel ihre Atompolitik neu ausrichten und sich künftig stärker an den Wünschen der Bürger ausrichten. Die Kernenergie habe ihre öffentliche Akzeptanz verloren, die Politik müsse darauf reagieren, sagte Generalsekretär Christian Lindner am Dienstag in Berlin. Die FDP wolle daher schneller als bisher aus der Kernenergie aussteigen. In die Offensive gingen die Liberalen mit der Forderung, die im Rahmen des Atom-Moratoriums vorübergehend abgeschalteten Alt-Meiler sollten nicht wieder angefahren werden.

Die Debatte über personelle Konsequenzen aus der Wahlniederlage in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz tobte indes weiter. „Wir müssen jetzt in Personal und in Sache genau unseren Standort bestimmen“, mahnte der frühere Partei- und Fraktionschef Wolfgang Gerhardt im Deutschlandfunk. „Wir kommen um eine gründliche Inventur nicht herum.“ Jeder müsse sich selbst prüfen, ob er an der jeweiligen Stelle für die Zukunft noch Großes bewirken könne. Die Partei stehe vor „existenziellen Herausforderungen“. Der Alt-Liberale Gerhart Baum forderte Vertreter der jungen Generation wie NRW-Landeschef Daniel Bahr, Gesundheitsminister Philipp Rösler und Generalsekretär Christian Lindner in der ARD auf, mehr Macht an sich zu reißen.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger forderte eine Grundsatzdebatte. Die FDP müsse inhaltlich wieder auf die Höhe der Zeit kommen. Es sei gut, dass auch Parteichef Guido Westerwelle dies ebenfalls so sehe. Handlungsbedarf für einen Kurswechsel sieht die Ministerin insbesondere bei der Energiepolitik der Liberalen. Nach der Reaktorkatastrophe in Japan hatte die FDP als langjährige Befürworterin der Kernkraft bei den Landtagswahlen erhebliche Stimmen eingebüßt. Westerwelle hatte noch am Wahlabend erklärt, seine Partei habe die Botschaft der Wähler verstanden. Doch auch bei anderen Themen wollen die Liberalen punkten.

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  • Opportunistischer Wendehals.

  • Wer denken kann, ist klar im Vorteil. Wer diesen Vorteil nutzt, erkennt schnell, dass das Angebot an leicht nutzbaren erneuerbaren Energien den Bedarf um ein Zigtausendfaches übersteigt. Es gibt im Detail allerlei zu diskutieren - vom Netzausbau über die richtige Geschwindigkeit der Umstellung bis zum geeigneten Mix an erneuerbaren Energien. Aber niemand, der auch nur einen Funken von der Sache versteht, bezweifelt, dass das Angebot ausreicht.

    Und dass Sie ausgerechnet wegen des Verzichts auf die Atomenergie - jener Form der Energieerzeugung also, die einen kläglichen Anteil von gerade einmal 4% (Tendenz sinkend) am Primärenergieverbrauch der Menschheit hat - von einer Furcht vor dem Verhungern ergriffen werden, ist, mit Verlaub, lächerlich.

    Mahlzeit!

  • Noch unglaubwürdiger und peinlicher geht es wohl nicht mehr!
    Übersetzt heißt das doch:
    "Würde alles verkaufen, einschliesslich meiner Großmutter, für ein paar Wählerstimmen"
    Es ist unglaublich, dass die FDP es immer noch schafft eins oben drauf zu setzen.
    Zeit dass sie verschwindet...

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