Drei rechte Parteien kommen zusammen auf nicht einmal ein Prozent
Extreme bleiben bei Kommunalwahl schwach

Extreme Parteien und Wählergruppen blieben bei der Kommunalwahl in NRW insgesamt schwach. Das galt sowohl für rechte als auch linke Parteien. Allerdings gab es in manchen Städten Ausnahmen.

HB DÜSSELDORF. Rechtsextreme Parteien und Gruppierungen haben bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen nach Angaben von Innenminister Fritz Behrens (SPD) nur wenig Erfolg gehabt. Landesweit hätten sie ihr auf drei Prozent geschätztes Wählerpotenzial nicht einmal zu Hälfte ausgeschöpft, sagte er in Düsseldorf: „Sie werden auch bei den Landtagswahlen 2005 weit unter der Fünf-Prozent- Hürde bleiben.“ Die Republikaner erreichten 0,6, die DVU 0,1 und die NPD 0,2 Prozent.

In einzelnen Gemeinden schnitten die Rechtsextremisten aber besser ab. In Alsdorf kamen die Republikaner auf 8,2, in Herne auf 4,7 Prozent. Die vom Verfassungsschutz beobachtete „Bürgerbewegung Pro Köln“ erhielt laut Behrens rund ein Drittel der landesweit für rechtsextremistische Gruppierungen abgegebenen Stimmen und damit vier Ratssitze. Bündnisse von Republikanern und NPD in Lüdenscheid sowie von Republikanern, DVU und Schill-Partei in Düsseldorf seien erfolglos gewesen. In beiden Städten sei es bei einem Mandat geblieben.

Auch linke Parteien und Wählergruppen konnten nach Angaben des Innenministers nur bescheidene Erfolge verzeichnen. Die PDS erhielt landesweit 1,4 Prozent der Stimmen (1999: 0,8 Prozent). Sie steigerte damit die Mandate in den Räten und Kreistagen von 33 auf 54. Ihr bestes Ergebnis erreichte sie in Oberhausen, wo sie mit 6,0 Prozent der Stimmen vier Ratsmandate gewann. Die DKP verbesserte sich von vier auf sieben Mandate. Wählergruppen aus dem Einflussbereich der linksextremistischen MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) verfügten jetzt über mindestens 14 Mandate, vor allem im Ruhrgebiet.

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