Drogen aus der Apotheke
Bundestag erlaubt Cannabis auf Rezept

Dass die Opposition die Regierung lobt und am Ende alle zusammen ein Gesetz beschließen, kommt im Bundestag eher selten vor. Am Donnerstag ist es aber genau dazu gekommen – ausgerechnet beim Thema Cannabis.
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BerlinSchwerkranke können in Deutschland künftig Cannabis auf Rezept verschrieben bekommen. Der Bundestag beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf am Donnerstag einstimmig – nach jahrelangen Debatten über das Thema. Die Krankenkassen müssen die Therapie mit getrockneten Cannabisblüten dann bezahlen.

Wenn ein Arzt begründet eine positive Wirkung auf den Krankheitsverlauf oder Symptome erwartet, kann er Cannabis verschreiben: Etwa bei Multipler Sklerose, chronischen Schmerzen, schwerer Appetitlosigkeit oder Übelkeit infolge einer Chemotherapie. Cannabis als Rauschmittel bleibt weiter verboten.

Der Anbau zu medizinischen Zwecken soll staatlich geregelt werden. Eine Agentur beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) soll sicherstellen, dass in standardisierter Qualität angebaut wird. Die Agentur soll den Cannabis dann kaufen und an Hersteller und Apotheken abgeben. Bis dahin soll auf Importe zurückgegriffen werden.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) betonte in einer Mitteilung: „Schwerkranke Menschen müssen bestmöglich versorgt werden.“ Bisher hatten Cannabispatienten Sondergenehmigungen gebraucht; das waren bisher rund 1000 Menschen.

Anders als im Parlament üblich lobte die Opposition die Koalition ausdrücklich für das Gesetz. Es lasse „wenig Spielraum zum Meckern“, sagte der Drogenexperte der Linken, Frank Tempel. „Chapeau, Frau Mortler!“, sagte der Grünen-Experte Harald Terpe zur Drogenbeauftragten Marlene Mortler (CSU). Schwächen des ursprünglichen Gesetzentwurfs seien im parlamentarischen Verfahren behoben worden.

Die Gesundheitsstaatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) erläuterte, dass Schwerkranke anders als ursprünglich geplant etwa nicht austherapiert sein müssen, bevor ein Arzt Cannabis verschreibt. Der Arzt könne genau hinschauen und sagen, jetzt sei der Punkt erreicht.

Zudem gebe es nun eine verkürzte Frist, innerhalb derer die Krankenkassen die Cannabistherapie erlauben müssen. Statt wie bei anderen Therapien in mehreren Wochen müsse dies innerhalb von drei Tagen geschehen. „Die Patienten brauchen eine schnelle und unbürokratische Hilfe“, sagte Fischbach.

Die Wirkung von Cannabisgebrauch soll besser erforscht werden. Ärzte sollen Daten von Cannabispatienten anonymisiert ans BfArM liefern.

Tempel forderte, für solche Forschung mehr Geld bereitzustellen. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass Cannabispatienten, die Auto fahren, keinen Führerscheinverlust fürchten müssen.

Mehrere Redner betonten, sie seien froh, dass das Thema im Gesetzesverfahren nicht mit der Frage von Cannabis als Rauschgift im Freizeitkonsum verknüpft worden sei. „Es geht nicht um Kiffen auf Rezept“, betonte die CDU-Politikerin Karin Maag. Ihr SPD-Kollege Burkhard Blienert sprach sich indessen für eine Entkriminalisierung und regulierten Konsum aus.

Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen. Es soll im März in Kraft treten.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Drogen aus der Apotheke: Bundestag erlaubt Cannabis auf Rezept"

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  • "Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

    @ Herr Hoffmann

    ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
    Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

    "Herr Fritz Porters23.12.2016, 12:25 Uhr
    Liebe komödiantische Kommentatorengemeinde,

    es ist mal wieder ein Fest wie lustig hier kommentiert wird ...was wäre mein Tag ohne diese wunderbaren Geistesblitze, die hier gepostet werden. Herrlich :-)"


    @Porters

    VIELEN DANK Herr Porters,
    es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
    Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
    Schön das Sie das zu schätzen wissen.

    Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
    Paff, von Horn, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke, Eibel,Ebsel, Dirnberger,Trautmann....

    ohne sie wäre ich hier sehr einsam !

    Aber besonders erwähnen möchte einen, der wirklich den ganzen Tag, und damit meine ich von morgens bis abends, aber auch wirklich jeden Artikel kommentiert (er ist fleisiger als ich), und auch die meisten Artikel mehrmals kommentiert.....

    das ist unser geliebter

    SPIEGEL

    Danke

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