Drohnen-Affäre
De Maizière bestreitet Vorwürfe

Er habe nie behauptet, von Problemen um den Euro Hawk nichts gewusst zu haben – so geht der Verteidigungsminister in die Offensive gegen Lügenvorwürfe aus der Opposition. Eine Mehrheit der Deutschen scheint hinter ihm zu stehen.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf der Lüge in der Drohnen-Affäre zurückgewiesen. „Die Opposition versucht, einen Widerspruch zu konstruieren“, sagte er am Freitag RTL und n-tv. „Sie behauptet, ich hätte gesagt, ich hätte nie etwas von Problemen beim Euro-Hawk gewusst. Das ist eine falsche Unterstellung.“

Zuvor hatte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels de Maizière der Lüge bezichtigt. Hintergrund ist ein Bericht des „Donaukuriers“, nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ früher erahnt haben soll, als bisher angenommen.

„Ich habe am Mittwoch im Bundestag und in der Öffentlichkeit erklärt, ich habe durchaus etwas von Problemen beim Euro-Hawk gewusst“, sagte de Maizière. „Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren. Das war erst im Mai diesen Jahres der Fall – und deshalb weise ich den Vorwurf der Lüge zurück.“ Er habe vorher Kenntnis von allgemeinen Problemen gehabt, nicht von unlösbaren. „Und darauf kommt es an.“

Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister erklärt, am 1. März 2012 erstmals „in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben“ von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Am 13. Mai 2013 sei ihm die Entscheidung seiner Staatssekretäre über den Stopp des Projekts zur Billigung vorgelegt worden.

Indes erbringt eine Umfrage im Rahmen des aktuellen ZDF-Politbarometers das Ergebnis, dass offenbar eine Mehrheit der Deutschen einen Rücktritt des Verteidigungsministers nicht für nötig hält. 61 Prozent sind demnach der Meinung, der CDU-Politiker könne im Amt bleiben. Nur ein Viertel (26 Prozent) der Befragten fordere den Rücktritt, teilte der Sender am Freitag mit.
Dem Ansehen des Ministers hat die Diskussion um den Stopp des Drohnen-Projekts Euro Hawk allerdings stark geschadet. In der Beliebtheits-Rangliste der zehn wichtigsten Politiker stürzte de Maizière im Vergleich zu Mitte Mai vom dritten auf den neunten Platz ab.
Der Umfrage zufolge meinen 58 Prozent, der CDU-Politiker habe die Anschaffung der Aufklärungsdrohne zu spät gestoppt und nicht ausreichend über die Probleme bei der Zulassung informiert.

Den Auftritt des Ministers im Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch und die kritischen Reaktionen der Opposition kannte allerdings nur ein Teil der Befragten: Die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen hatte von Dienstag bis Donnerstag 1.275 Wahlberechtigte für das ZDF befragt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • "Sehr geehrter Herr De Maiziere, es kommt vor allen Dingen darauf an, dass man den Überblick behält und den Inhalt der Probleme versteht. Als Verteidigungsminister haben Sie scheinbar den Überblick und die Kontrolle verloren. Außerdem haben Sie sich auch bei scheinbar lösbaren Problemen und angesichts eines Milliardenprojekts die falschen Prioritäten gesetzt. Ein Minister, der nichts über Kosten, die zwangsläufig aus Projektproblemen resultieren wissen möchte und somit zwangsläufig Detailkenntnisse von besagten Problemen erlangt hätte, kann genauso gut seinen Posten mit dem Staatssekretär, der ja nicht nur dieses Projekt, sondern viele andere Projekte bei der Bundeswehr ebenso begleitet und offensichtlich mit weitreichenderen Entscheidungsbefugnissen als Sie ausgestattet ist, sollte besser den Posten mit Ihnen tauschen. Dann nämlich tragen Sie die Verantwortung, die Sie eigentlich tragen müssten und könnten nicht mit dem Finger auf andere zeigen.

    Sie haben nicht nur Ihr Ministerium nicht im Griff, sondern auch sich selbst nicht. Treten Sie doch einfach ab. Dann können Sie mal so richtig die Sau beim Mensch ärgere Dich nicht rauslassen. Vor allem gefährden Sie da keine Leben unserer Soldaten.

    Angesichts der massiven Fehler, die Sie zu verantworten haben, wird einem Angst und Bange, wenn Sie mal im Ernstfall Entscheidungen, bei denen es um das Leben von Menschen geht, treffen müssten.

    Ihren Typus trifft man leider auch überall in der freien Wirtschaft an. Blender, die die Lorbeeren der Arbeit anderer einheimsen und wenn es für Sie brenzlig wird, die eigenen Mitarbeiter opfern. Für Sie und Ihren Menschenschlag bleibt dagegen immer der "goldene Handschlag" reserviert. Wenn Sie morgens in den Spiegel schauen, müsste der bei Ihrem Gesicht regelmäßig zerspringen! Wahrheit und Loyalität sehen anders aus."

  • Man stelle sich vor, dieser Minister müsste im Ernstfall wichtige Entscheidungen treffen. Wie sollen die aussehen? Der Mann hat jegliches Vertrauen verspielt und obendrein hunderte Millionen Steuergelder veruntreut. Das gehört vor Gericht! Der Minister schadet jeden Tag im Amt der Union. Der Rücktritt ist überfällig.

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