Drohnen-Affäre
SPD uneins über „Euro Hawk“-Ausschuss

Bis jetzt agierte die Opposition geschlossen gegen Thomas de Maizière. Nun tun sich bei der SPD erste Risse auf. Verteidigungspolitiker Bartels hält die schnelle Einsetzung eines Drohnen-Ausschusses für nicht machbar.
  • 3

BerlinDer Verteidigungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Peter Bartels lehnt die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre ab. Er vertritt damit eine andere Auffassung als SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die zuvor erklärt hatte, ihre Fraktion wolle über einen U-Ausschuss erst „im Angesicht der Informationen, die Herr de Maizière uns zur Verfügung stellt“ entscheiden.

Bartels begründete seine Position damit, dass die Wahlperiode fast zu Ende sei. „Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein gründliches, langsames Instrument - er braucht Zeit“, sagte der SPD-Politiker Handelsblatt Online. Ein solcher Ausschuss müsse sich erst konstituieren, dann müsse er arbeitsfähig werden. Dazu müsse zunächst der Untersuchungsauftrag formuliert, Akten angefordert sowie eine Zeugenliste und ein Zeitplan erstellt werden. „Deshalb muss der Verteidigungsausschuss jetzt mit den normalen Mitteln sein Bestes geben“, betonte Bartels. „Wir können auch Sondersitzungen machen.“

Den Grünen reicht das wohl nicht aus. „Uns wäre natürlich auch lieber, wenn wir am Mittwoch die Fragen beantwortet bekommen, die wir haben“, sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Sie fügte aber hinzu: „Man muss sich die Möglichkeit eines Untersuchungsausschusses offenhalten.“ Selbst im Sommer vor der Wahl am 22. September, wenn der Parlamentsbetrieb eigentlich weitgehend Sommerpause hat, könne ein Untersuchungsausschuss notfalls tagen.

Die Linkspartei wäre wohl dafür. "Ich schließe im Moment nichts aus, auch nicht einen Untersuchungsausschuss", sagte Linken-Vize Jan van Aken Handelsblatt Online. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hatte bereits in der "Süddeutschen Zeitung" gefordert, den späten Stopp der Beschaffung der Aufklärungsdrohne notfalls durch einen Untersuchungsausschuss klären zu lassen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte das Drohnen-Projekt wegen Schwierigkeiten bei der Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt, nachdem bereits rund 562 Millionen Euro investiert worden waren.

Kommentare zu " Drohnen-Affäre: SPD uneins über „Euro Hawk“-Ausschuss"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Was wir für Knaller in der Politik haben. Das geht echt auf keine Kuhhaut.

  • Bei diesem Herrn hilft nur eins:
    "Halt, links um, rührt euch... " "Still gestanden, richt
    euch, Augen gerade aus. Zur Meldung Augen rechts...,
    Augen geradeaus..." GROSSER (deutscher) Zapfenstreich !
    Musik... Ende, Abmarsch, AUS...

  • Chic, chic, das Bild und jetzt ab nach Afghanistan mit ihm, dass er sich mal beweisen kann. als Kriegsminister sollte er bei seinen Truppen sein.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%