Drohnendebakel
De Maizère gibt klein bei

Das Scheitern „Euro Hawk“-Drohne bringt den Verteidigungsminister in Bedrängnis. De Maizière will dem Rechnungshof nun doch Einsicht in alle Akten geben. Viele Fragen lässt er offen - und aus den USA kommt Widerspruch.
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CelleNach dem Debakel beim Drohnenprojekt „Euro Hawk“ bemüht sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) um Schadensbegrenzung. Er kündigte am Mittwoch an, dem Bundesrechnungshof die Unterlagen zu dem Projekt trotz amerikanischer Geheimhaltungswünsche komplett zur Verfügung zu stellen. Bislang waren der Behörde Teile der Papiere vorenthalten worden, was für viel Kritik sorgte. Die Kanzlerin stellte sich hinter ihren Minister.

De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium laut Regierungskreisen schon 2011 von den Problemen wusste. Beklagt wird außerdem, das Ressort habe Parlament und Kabinett - neben dem Bundesrechnungshof - nicht ausreichend informiert.

Die Finanzkontrollbehörde hatte unter Verweis auf US-Sicherheitsinteressen nur unvollständige und teils geschwärzte Unterlagen über das Projekt erhalten. Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages soll dies rechtswidrig gewesen sein.

„Euro Hawk“ ist die europäische Version der US-Drohne „Global Hawk“ des Konzerns Northrop Grumman. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte, wegen des US-amerikanischen Rechts sei es nicht möglich gewesen, dem Bundesrechnungshof volle Einsicht zu geben. Nun sollen die Unterlagen der Behörde als geheim eingestuft und komplett zur Verfügung gestellt werden.

De Maizière will dem Verteidigungsausschuss am 5. Juni über den Fall Bericht erstatten. Konsequenzen aus dem Debakel will er erst danach ziehen, wie der CDU-Politiker am Mittwoch am Rande einer Tagung im niedersächsischen Celle ankündigte. „Ich denke es ist angemessen, dass ich auch zuerst die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informiere und danach die Öffentlichkeit.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ über einen Sprecher ausrichten, sie habe volles Vertrauen in den Minister.

Derzeit ist eine Arbeitsgruppe damit beschäftigt, für den Verteidigungsausschuss die Hintergründe für das Scheitern des langjährigen Drohnenprojektes zusammenzutragen. Dies erfordere Sorgfalt, sagte de Maizière. Untersucht würden auch die Folgen für das NATO-Bodenüberwachungsprojekt „Global Hawk“.

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  • So funktioniert`s, man braucht einen Tölpel, der den Vorgaben entspricht und der alles abnickt, was vorgegeben wird. Die gestellte Falle erkennt er nicht und verheddert sich. Da kein Rückgrat vorhanden, wird alles weitmöglichst verschleiert, anstatt zu zeigen, daß er Eier, soweit vorhanden, in der Hose hat. Da kann es ruhig mal wieder reichlich kosten. Es haben ja bisher auch alle anderen gehorchen müssen und die Dinge abgenickt. Letztendlich kann jeder Hanswurst an dessen Stelle nicken und ein bedenkliches Gesicht aufsetzen, wenn eine Trauerfeier für verreckte, nicht gefallene, Soldaten ansteht. Fallen wird man nur bei der Verteidigung des Vaterlandes an dessen Grenzen.

  • Der Minister ist nicht mehr tragbar und wird der Regierung bis zur Wahl viele Stimmen kosten. Was ist der Unterschied zwischen einem Steuerhinterzieher und einem Steuerverschwender??? Ich sehe keinen. Beide müssen abgestraft werden.

  • Ich bin - als der Rechtstaat Budnesrepublik - bin auch deutlich höher gerüstet als der!

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