Druck auf bayerische Kultusministerin steigt
Stoiber watscht Hohlmeier ab

Die Tage von Monika Hohlmeier (CSU) im Amt der Kultusministerin von Bayern scheinen gezählt. Immer mehr verliert sie nun auch den Rückhalt in der eigenen Partei.

HB MÜNCHEN. Hohlmeier gerät kurz vor Beginn der parlamentarischen Untersuchungen gegen sie zunehmend unter Druck. Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) rüffelte die Ressortchefin am Dienstag in der Kabinettssitzung wegen der Schulpolitik ungewöhnlich scharf. Mit Blick auf bisher unbekannte Zahlen über mehr als 800 fehlende Lehrer in Bayern im nächsten Jahr sagte Stoiber nach Angaben von Teilnehmern wütend, er lasse sich das Vorgehen des Kultusministeriums nicht länger bieten. Es werde Konsequenzen haben. Kabinettsmitglieder bestätigten die Auseinandersetzung. Hohlmeier sagte am Nachmittag, es könne „auch mal zu Diskussionen sachlicher Art kommen. Das ist keine persönliche Auseinandersetzung“.

Stoiber war am Nachmittag um Schadensbegrenzung bemüht. Ein Sprecher Stoibers sagte am Dienstag in München, bei dem Ärger im Kabinett sei es lediglich um einen Punkt gegangen, nämlich um die rechtzeitige Information der Staatsregierung durch die Ministerin. „Selbstverständlich hat Frau Hohlmeier weiter das Vertrauen des Regierungschefs“, betonte der Sprecher. Die Ministerin werde bis zu nächsten Sitzung eine Vorlage erarbeiten.

Nach einem Bericht der Münchner „Abendzeitung“ (Dienstag) ist der Münchner CSU-Vorstand einhellig der Meinung, Hohlmeier solle nach ihrem Rücktritt als Chefin der Stadt-CSU auch als Ministerin zurücktreten, um so die CSU vor dem Untersuchungsausschuss zu bewahren. Vorstandsmitglied Ludwig Spaenle bestätigte den Bericht auf Anfrage indirekt. Der Münchner CSU-Chef Otmar Bernhard sagte jedoch, er könne sich die Meldung nicht erklären.

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