Duell mit FDP-Rebell
Rösler in der Euro-Falle

Die Euro-Debatte ist auch zur Überlebensfrage für FDP-Chef Rösler geworden. In seiner Partei ist der Widerstand gegen seine Europapolitik groß. Im Duell mit dem Wortführer der Rebellen versuchte er die Wogen zu glätten.
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StuttgartEine Woche vor Ende des Euro-Entscheids der FDP hat Parteichef Philipp Rösler die Mitglieder vor einem europakritischen Kurs gewarnt. Dem Initiator und Kritiker der Euro-Rettungsmaßnahmen, Frank Schäffler, warf er bei einem gemeinsamen Rededuell am Dienstagabend in Stuttgart vor, er wolle in Wahrheit einen Rettungsschirm in Europa von 1600 Milliarden Euro, wenn etwa der Steuerzahler für Spareinlagen bürgen solle. Wenn die FDP eine solche Position in einer schwierigen Phase der Währung vertreten würde, müsse sie in der Konsequenz raus aus der Regierung und eine große Koalition werde das Ruder übernehmen, warnte Rösler.

Diese werde genau für das eintreten, was die FDP verhindern wolle, nämlich eine Transferunion, Bankenlizenzen und Euro-Bonds. „Dann stehen wir außen vor“, warnte der Vizekanzler seine Partei. „Das können wir am Ende nicht zulassen, nicht für unsere Partei, nicht für Deutschland und nicht für Europa.“

Schäffler, der in seinem Antrag unbefristete Rettungsmaßnahmen ablehnt, „bei denen Deutschland für Schulden anderer europäischer Staaten haftet“, warnte vor einer immer stärkeren Interventionsspirale. „Kein Damm hat bisher gehalten“, sagte er. Immer mehr Länder seien inzwischen unter den Rettungsschirm geschlüpft. Von einer begrenzten Schuldenkrise seien inzwischen alle Staaten in Europa infiziert. Selbst das deutsche Triple-A-Rating werde von der Ratingagentur Standard & Poor’s angezweifelt. Aus der Interventionsspirale komme man nur heraus, „wenn wir zu einem Europa des Rechts, der Rechtsstaatlichkeit und der Marktwirtschaft zurückkehren“.

Für Griechenland und andere überschuldete Staaten in Europa müsse es einen Dreiklang geben: eine geordnete Austrittsmöglichkeit aus dem Euro, eine harte Umschuldung und anschließend müsse über Hilfen nachgedacht werden. Es dürfe aber nicht der dritte Schritt vor dem ersten gemacht werden.

Kommentare zu " Duell mit FDP-Rebell: Rösler in der Euro-Falle"

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  • Genau so wird es ablaufen. Wir brauchen dringend eine EU kritische Partei!!! Rösler hat wahrscheinlich nur Angst um seinen Posten.

    "Richtig sei daher, dass alle Staaten in ihren Verfassungen Schuldenbremsen verankerten."

    Was nutzen diese Worthülsen. An die Verträge von Maastricht hat sich auch keiner gehalten. Wer glaubt denn noch, dassder Euro in dieser Form Bestand haben wird? In den einzelnen Mitgliesstaaten wächst der Widerstand - in den Geber- und in den Nehmerländern.
    Am Euro profitiert hat die Hochfinanz und die Großindustrie. Der normale Bürger jedoch nicht. Im Gegenteil - seit dem (T)Euro ist alles viel teuerer geworden. Brauche mir nur die Einkaufspreise von vor 10 Jahren ansehen und mit den heutigen vergleichen. Dank Finanzamt muss ich das 10 Jahre aufheben - also sehe ich genau, was los ist!

    Abgeordnete der FDP, welche sich der Abstimmung verweigern, werden dies bei den nächsten Wahlen mit absoluter Sicherheit bereuen!

  • So oder so, die Krise wird in den nächsten Jahren noch einige politische Machtwechsel erleben!
    Leider werden die (Fehl-)Entscheider von heute dann nicht mehr zur Rechenschaft gezogen. Die haben sich dann lukrative Aufsichtsrat- oder Beraterpöstchen in der Industrie gesichert. Letztendlich wird es wieder der Bürger sein, der die Zeche für das alles zahlen muss.

  • Der Herr Rösler
    ist auf der politischen Bühne weder ein Gewinn noch ein Verlust. Also was soll diese Diskussion? Wenn nicht er dann eben ein anderer. Nichtssagende Köpfe hat die FDP genug!

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