Edathy-Affäre
SPD-Abgeordneter Hartmann meldet sich zurück

Das Strafverfahren gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Edathy ist eingestellt. Doch der Untersuchungsausschuss, der herausfinden soll, wer Edathy über die Kinderporno-Ermittlungen informiert hatte, lässt nicht locker.
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BerlinDer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht dem Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre zwar nicht mehr als Zeuge zur Verfügung – nach einer für ihn belastenden Aussage hat er sich nun aber doch zu Wort gemeldet. Über seinen Anwalt ließ er dem Ausschuss des Bundestages am Donnerstag einen Brief an die Staatsanwaltschaft Berlin zukommen. Darin hieß es, er könne sich nicht erinnern, wer ihm am 10. Februar 2014 von dem Kinderporno-Verdacht gegen seinen Parteikollegen Sebastian Edathy berichtet habe. In dem Schreiben führt Hartmanns Anwalt weiter aus: „Es kann sogar sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch ausgesagt, Hartmann habe ihm am 10. Februar 2014 – dem Tag der Durchsuchung von Edathys Wohnung – am Rande einer Besprechung mit mehreren Teilnehmern von dem Kinderporno-Verdacht erzählt. Zu diesem Zeitpunkt hatte es noch keine Presseveröffentlichungen über diesen Verdacht gegeben.

Die Obfrau der Grünen, Irene Mihalic, sagte: „Die SPD-Fraktionsspitze muss jetzt endlich Schluss machen mit dem Vernebelungszirkus.“ Sie müsse Hartmann unmissverständlich auffordern, sich aktiv an der Aufklärung des Falles zu beteiligen. Die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, sollte den Ausschussmitgliedern am späten Nachmittag Rede und Antwort stehen.

Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gewarnt und dadurch bei der möglichen Vernichtung von Beweismitteln geholfen haben könnte. Edathy hatte Hartmann als Informanten benannt. Dieser habe seine Kenntnisse nach eigener Aussage vom damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bezogen. Hartmann und Ziercke bestreiten das beide. Nachdem er einmal im Ausschuss befragt worden war, hatte Hartmann mit Hinweis auf Vorermittlungen gegen ihn wegen Strafvereitelung und Falschaussage die Aussage verweigert. Er ist seit Februar krankgeschrieben.

Der Ausschuss befragte am Donnerstag Generalstaatsanwalt Frank Lüttig aus Celle als Zeugen. Lüttig klagte darüber, dass ihn die Staatsanwaltschaft Hannover während der Ermittlungen teilweise von Informationen zum Fall Edathy abgeschnitten habe. Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne), die direkt nach ihm aussagte, zeigte sich ihrerseits erschüttert, dass ein hochrangiger Beamter ihres Ministeriums von wichtigen Details zu dem Fall laut Lüttig bereits im November 2013 Kenntnis gehabt haben soll, ihr aber nicht davon berichtete.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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