Edathy-Kinderporno-Affäre
Was wusste Thomas Oppermann?

Die Kinderporno-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy ist für Fraktionschef Thomas Oppermann wie ein Kaugummi an seiner Schuhsohle. Ob er ihn los wird, entscheidet sich vielleicht im Untersuchungsausschuss.
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BerlinMit vier hochkarätigen Politikern auf dem Zeugenstuhl steuert der Edathy-Untersuchungsausschuss an diesem Donnerstag auf ein furioses Finale zu. Die Zeugen sind Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), SPD-Chef Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Sie alle wussten noch vor der Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy, dass gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ermittlungen wegen Kinderpornografie liefen. Eine Frage will der Ausschuss noch klären: Was haben diese vier Männer mit ihrem Wissen angefangen, und war einer von ihnen an der falschen Stelle vielleicht zu redselig?

Denn Polizisten, Staatsanwälte und auch die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Bundestages gehen aufgrund von Indizien davon aus, dass Edathy gewarnt wurde. Er hätte also Gelegenheit gehabt, Beweismittel zu vernichten. Das Strafverfahren gegen den früheren Innenpolitiker aus Niedersachsen wurde im März gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt.

Der aus Sicht des Untersuchungsausschusses wichtigste Zeuge ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann. Doch der will nicht mehr aussagen. Edathy behauptet, er habe von Hartmann mehrfach geheime Informationen zu den Ermittlungen aus dem Bundeskriminalamt erhalten. Hartmann bestreitet das. Er ist seit Februar krankgeschrieben. Eine Theorie, die im Ausschuss viele Anhänger hat, besagt, dass Oppermann Hartmann im Herbst 2013 nicht nur den Auftrag gab, sich wegen „gesundheitlicher Probleme“ um Edathy zu kümmern. Die Opposition vermutet, dass Oppermann Hartmann aufforderte, Edathy weichzukochen, damit dieser leise und ohne Imageschaden für die SPD sein Mandat niederlegt.

Monatelang hat sich der Ausschuss bemüht, die undichte Stelle zu finden. Doch die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD), sagte diese Woche: „Es kann gut sein, dass wir diesen Untersuchungsausschuss abschließen ohne diese Frage beantworten zu können.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Edathy-Kinderporno-Affäre: Was wusste Thomas Oppermann?"

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  • "Was wusste Thomas Oppermann?"

    Das ist eine bösartige Frage. Sehr viele behaupten, dass Thomas Oppermann nichts weiß. Nach Aussage der Kanzlerin arbeiten alle lediglich "nach bestem Wissen und Gewissen" und stimmen "alternativlos" ab.

    Das kannte sie früher schon und begründet ihre Lebenserfahrung. Wir kennen dies lediglich aus den Medien, dass dies die Praxis in der Volkskammer war. Die Methode hat Charme und ist völlig ein einfachen Strukturen und in Kleinfamilien geeignet.

    Im konkreten Fall haben Merkel und Konsorten (u.a. auch Oppermann) hunderte von Milliarden Euros an Steuergeld versenkt. Da ist ein Fall Edathy eine richtige Erholung für alle in der Regierung. Der Fall ist so schön um abzulenken.

    Von außen betrachtet sind viele froh einen Edathy zu hängen, die Medien voll zu sabbern, um von eigenen Fehlern abzulenken. Wir als Bürger dürfen keinesfalls den Fehler machen, den einen in Zusammenarbeit mit den anderen zu hängen und dann deren Schuld aus den Augen zu verlieren.

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    Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür.

    Mit freundlichen Grüßen

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