Effekte für deutsche Industrie umstritten: BDI fordert Zustimmung zu Rüstungsprojekt MEADS

Effekte für deutsche Industrie umstritten
BDI fordert Zustimmung zu Rüstungsprojekt MEADS

Jürgen Thumann, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, hat von der Bundesregierung die Zustimmung zum umstrittenen Luftabwehrsystem MEADS gefordert. Vor allem durch die Kooperation mit den USA sei das Entwicklungsprojekt von strategischer Bedeutung, erklärte Thumann am Mittwoch.

HB BERLIN. „Deutschland kann sich ein Scheitern des Luftabwehrsystems MEADS nicht leisten“, erklärte Thumann die Situation. Vor allem wegen der Kooperation mit den USA sei das Entwicklungsprojekt, das demnächst im Haushaltsausschuss des Bundestags zu Billigung ansteht, von strategischer Bedeutung.

Die deutsche wehrtechnische Industrie erhalte im Rahmen eines transatlantischen Technologietransfers Zugang zum amerikanischen Rüstungsmarkt, betonte Thumann. „Hier bietet sich endlich die Möglichkeit, die Einbahnstraße umzuwandeln in eine beidseitig befahrene Straße mit fairen Wettbewerbsregeln.“ Das Waffensystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) soll in zehn Jahren die bisherigen „Patriot“-Raketen zur Abwehr von Angriffen aus der Luft ablösen, das als veraltet gilt. MEADS soll gemeinsam von den USA, Deutschland und Italien entwickelt werden. Während die USA und Italien eine Absichtserklärung dazu bereits unterzeichnet haben, steht die Unterschrift der Bundesregierung noch aus, da der Bundestag die deutsche Beteiligung noch nicht genehmigt hat. Deutschland hat für seine Unterschrift noch Zeit bis zum 26. März. Ob es darüber hinaus eine Verlängerung der Frist geben könnte, ist unklar.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Voraussetzungen für eine fristgerechte Zustimmung des Haushaltsausschusses seien erfüllt. Das Verfahren dazu laufe, liege aber letztlich beim Ausschuss selbst. Er bekräftigte, man plane weiterhin eine Unterzeichnung der Erklärung bis zur Frist am 26. März.

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