"Eher schwaches Ergebnis"
Steuereinnahmen im November gesunken

Die Hoffnungen auf höhere Steuereinnahmen haben im November einen deutlichen Dämpfer erhalten. Nach vier Monaten mit durchweg positiven Daten verringerte sich das Aufkommen aus den Steuern im traditionell schwachen November um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

DÜSSELDORF. Die Hoffnungen auf höhere Steuereinnahmen haben im November einen deutlichen Dämpfer erhalten. Nach vier Monaten mit durchweg positiven Daten verringerte sich das Aufkommen aus den Steuern im traditionell schwachen November um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Dies erfuhr das Handelsblatt aus dem Bundesfinanzministerium. Offiziell werden die Daten am Donnerstag kommender Woche veröffentlicht.

Steuerschätzerkreise betonten, trotz des "eher schwachen Ergebnisses" lägen die Einnahmen in den ersten elf Monaten des Jahres noch leicht über den Erwartungen der letzten Prognose. Die Experten von Bund, Ländern, Gemeinden, Wirtschaftsforschungsinstituten und Finanzorganisationen hatten auf ihrer Tagung Anfang November in Rostock einen Zuwachs der Steuereinnahmen ohne Gemeindesteuern von 0,7 Prozent in diesem Jahr vorhergesagt - tatsächlich lägen die Einnahmen nach elf Monaten nun "gut ein Prozent höher" als im Vorjahreszeitraum, hieß es in diesen Kreisen.

Die Steuereinnahmen sind seit Jahren eine Achillesferse bei den Haushaltsplanungen der Finanzminister von Bund und Länder. Fünf Jahre in Folge hatte der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognose in regelmäßigen Abständen deutlich nach unten revidiert - nicht nur, aber vor allem auch wegen der schwachen konjunkturellen Entwicklung. Erstmals seit dem Jahr 2000 hatten die Schätzer dann im November ihre Prognose erhöht und damit Hoffnungen bei den Finanzministern auf ein Ende der Malaise geweckt.

Im November enttäuschten jedoch die beiden wichtigsten Einzelsteuern, die Lohnsteuer und die Umsatzsteuer. Beide tragen zusammen fast sechzig Prozent zum Gesamtaufkommen bei. Der Rückgang der Lohnsteuereinnahmen habe sich wegen des schwachen Arbeitsmarktes wieder etwas verstärkt, hieß es aus dem Bundesfinanzministerium - das Lohnsteueraufkommen ist in diesem Jahr generell geringer als im Vorjahr, da die Steuersätze zum Jahresbeginn auf breiter Front gesenkt wurden. Die Steuerschätzung hatte einen Rückgang von 3,7 Prozent vorhergesagt.

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