Ehrgeiziges Verkehrsprojekt Bund steht zu Stuttgart 21

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Tiefensee steht dem Neubau skeptisch gegenüber. Sein Haushalt biete bis 2015 Null Euro Spielraum, hat der SPD-Mann Oettinger vorgerechnet. Die verfügbaren Gelder seien bis dahin für die Strecke Nürnberg – Berlin gebunden. So lange wollen die Baden-Württemberger nicht warten.

Sie fürchten, dass Stuttgart im nationalen Trassennetz allmählich auf ein Nebengleis gerät, da die ICEs ab dem nächsten Fahrplanwechsel von Frankfurt über Nürnberg schneller nach München kommen. Deshalb schlägt Oettinger dem Bund eine Vorfinanzierung des Projektes vor, um 2009 mit dem Bau beginnen zu können. Die Details sind vorläufig offen. Bahnchef Hartmut Mehdorn, der das Projekt befürwortet, will mit den Vorarbeiten unverzüglich beginnen, wenn die Politik die Signale auf Grün gestellt hat.

Nach den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit mit massiven Kostensteigerungen bei den Neubaustrecken der Bahn pocht Tiefensee zudem auf eine klare Regelung für eventuelle Mehrkosten. Um die Bahn zu einem sparsamen Einsatz der Gelder zu motivieren, soll sie an erster Stelle das Risiko tragen. Bei höheren Beträgen müssten Stuttgart und das Land einspringen.

Einen Trumpf hat Oettinger durch die Planungen der EU für die großen europäischen Magistralen. Dem Neubau zwischen Stuttgart und Ulm winkt als ein Teil der Strecke Paris – Bratislawa ein EU-Zuschuss von zehn Prozent. Oettinger drängt zur Eile, weil die Nationalstaaten bis Ende 2006 ihre Projekte in Brüssel anmelden müssen.

Geplant und geredet ist genug. 1988 präsentierte der Stuttgarter Verkehrswissenschaftler Gerhard Heimerl die nach ihm benannte Trassenführung, 1994 stellten Bahn und Bund, die Stadt und das Land die Pläne vor. Acht „21-Projekte“ hatte die Bahn quer durchs Bundesgebiet in der Planung. Sechs sind in der Schublade verschwunden, der Berliner Bahnhof als siebtes wurde eingeweiht. Stuttgart als achtes ist übrig. 250 Mill. Euro hat die Bahn inzwischen allein für Planungen und Untersuchungen ausgegeben.

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