Eigentlich deutlicher Zuwachs für 2003 geplant
Schwacher Steuerfluss wirft Haushaltsplanungen zurück

Bund, Länder und Gemeinden bleiben mit ihren Steuereinnahmen vom Juli weit hinter ihrer Haushaltsplanung zurück. Trotz eines Zuwachses von 1,2 % auf 33,36 Mrd. € konnte das Steueraufkommen der ersten sieben Monate zusammen gegenüber dem Vorjahreszeitraum nur um 0,6 % auf 223,8 Mrd. € gesteigert werden.

HB/dpa BERLIN. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor.

Für das gesamte Jahr ist in den Haushaltsplänen ein deutlicher Zuwachs von 2,3 % geplant: beim Bund von plus 2,1 %, bei den Ländern von plus 1,4 % und beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer von 0,7 %. Die kommunalen Gewerbe- und Grundsteuern sind in den Berechnungen noch nicht enthalten. Tatsächlich aber war das Steuereinnahmewachstum für den Bund in den sieben Monaten schwach, für Länder und Gemeinden sogar negativ.

Nach anhaltender Konsumschwäche stabilisiert sich das Aufkommen der Umsatzsteuer weiter, während der große Block der Lohnsteuereinnahmen „deutlich hinter dem Ansatz der Maischätzung“ zurück bleibe, schreibt das Ministerium. Einen Rückschlag gab es bei der sich zuletzt stabilisierenden Körperschaftsteuer, bei der es im Juli wieder zu Nettoauszahlungen durch die Finanzämter kam.

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