Ein Jahr große Koalition
Merkel ist zufrieden, der Wähler weniger

Genau ein Jahr nach dem Start der großen Koalition hat Kanzlerin Angela Merkel der „Bild“-Zeitung ein langes Interview gegeben - und wie nicht anders zu erwarten, findet sie die bisherige Bilanz ausgesprochen gelungen. Der Wähler kann Deutschlands Regierungschefin da nicht ganz folgen.

HB BERLIN. „Die große Koalition hat in zwölf Monaten mehr gemacht als manche andere Regierung in Jahren“, sagte Merkel dem Blatt. Die schlechten Umfragewerte für SPD und Union bezeichnete Merkel als „Momentaufnahme“. Mit Blick auf die Diskussion über eine stärkere soziale Ausrichtung ihrer Partei und den Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) für eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I an Ältere sagte Merkel der „Bild“-Zeitung: „Es gibt in der CDU keine Verschiebung nach links.“

Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zog eine positive Zwischenbilanz. Im ZDF sagte sie: „Es war eine gute Zusammenarbeit in der Koalition, besonders im Kabinett.“ Sie erlebe im Kabinett eine „ungeheure Solidarität und auch wirklich einen unabdingbaren Willen, dass wir zu gemeinsamen Beschlüssen kommen“. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) äußerte sich im Deutschlandfunk ebenfalls positiv, sagte aber: „Wenn jeder sich an die eigene Nase packt, dann haben wir noch bessere Ergebnisse.“

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) sprach von einem „Gewöhnungsprozess“ zwischen Union und SPD. „Das war ein holpriger Anfang, wir haben uns fast 40 Jahre lang politisch bekämpft, es ist für alle Beteiligten ein Lernprozess“, sagte Bosbach am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“.

Dagegen erklärte DGB-Chef Michael Sommer, Union und SPD hätten ihr Ziel verfehlt und den Wählerauftrag „geradezu ins Gegenteil verkehrt“. Er warnte die Union davor, sich bei ihrem Parteitag in einer Woche für eine Lockerung des Kündigungsschutzes auszusprechen. Hingegen sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt: „Wir brauchen eine neue Arbeitsmarktverfassung mit einem vereinfachten und deregulierten Arbeitsrecht.“

Von den Bundesbürgern erhält Merkel für ihre bisherige Arbeit nach einer repräsentativen Umfrage im Schnitt die Note 3,4. In der Befragung für das Hamburger Magazin „Stern“ gab ein Prozent der Bürger die Note 1 für „sehr gut“. 15 Prozent bewerten Merkel mit 2 für „gut“, 42 Prozent beurteilen sie mit 3 („befriedigend“). Ein Viertel der Bürger (25 Prozent) hält die Arbeit der Kanzlerin mit einer 4 für „ausreichend“, 9 Prozent schätzen sie mit einer 5 als „mangelhaft“ ein. Die Note 6 für „ungenügend“ vergaben 4 Prozent der Bürger.

Im Bundestag wollen Koalition und Opposition heute eine Zwischenbilanz des Bündnisses aus Union und SPD ziehen. Anlass ist die Generalaussprache über den Kanzler-Haushalt. Von der Opposition wird sie traditionell zur Abrechnung mit dem Regierungskurs genutzt. Merkel, die am 22. September 2005 zur Nachfolgerin von SPD-Kanzler Gerhard Schröder gewählt wurde, will auch zu Regierungs-Schwerpunkten im kommenden Jahr Stellung nehmen. Für den Abend haben Merkel und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) die Kabinettsmitglieder und die Fraktionsspitzen zu einem Umtrunk ins Kanzleramt eingeladen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%