Bundespräsident Horst Köhler ist sehr beliebt. Wenn es nach den Bürgern geht, muss er im Amt bleiben: Köhler bedient die Aversionen der Menschen gegen eine schier undurchschaubare Politik und die böse, unkontrollierbare internationale Finanzwelt.
Horst Köhler: „Ich will mal Präsident werden“, hatte er als Schüler in der Grundschule in Markkleeberg bei Leipzig erkannt. Foto: Reuters
BERLIN. Der Kreis der Zuhörer wähnt sich im falschen Film. Da verleiht der Bundespräsident in Schloss Bellevue dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, und da hören sie von Horst Köhler lauter Elogen an sich selbst. „In allen diesen Funktionen bekam auch ich ...“, „Wir haben ja zusammen ...“, „Wie auch ich in meinem beruflichen Werdegang ...“. Und schließlich verweist er, den exzellenten Rang des Vortragenden unterstreichend, auf „Bundesfinanzminister Theo Waigel und ich haben ...“. Auch bei einem Bundespräsidenten, so der Eindruck der kleinen Runde, ist das Begehren nach allseitiger Anerkennung kaum zu unterdrücken.
Horst Köhler weiß, wovon er redet, wonach ihm begehrt. Zwischen „Horst Wer?“ (2004) und „Super-Horst“ (2008) liegt ein tiefes Verlangen nach Anerkennung. Er kennt dieses Verlangen nicht erst, seit er vor vier Jahren als Unbekannter für das Präsidentenamt kandidieren durfte. Schon in früher Kindheit hat ihn das Begehren nach größtmöglicher Bedeutung gepackt. „Ich will mal Präsident werden“, hatte der Schüler in der Grundschule in Markkleeberg bei Leipzig erkannt.
Kaum anders überkam ihn das Begehren als bienenfleißiger Staatssekretär im Finanzministerium, als er nach nicht einmal drei Jahren in die besser vergütende Sparkassenwelt aufstieg. Und ungestillt blieb es auch noch, als er aus der deutschen Sicht geriet und als Direktor in die Beletage des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington zog. 2004 landete er dann wie ein unbekanntes Flugobjekt mit der Aufschrift „Horst Wer?“ auf deutschem Boden – nicht als gehobener Sparkassendirektor, nicht als IWF-Manager – als Präsidentschaftskandidat.
Jetzt, 2008, nach Einlösen des Kindheitstraumes, ist alles anders. Jetzt gibt es nur noch einen Horst: den „Super-Horst“. Aus einem, der in die Fremde zog, um wie der verlorene Sohn nach Germany zurückzufinden, ist einer geworden, der sich mächtig bitten lässt: Seine Wiederwahl als Bundespräsident, so will es scheinen, hängt einzig und allein von seiner Entscheidung ab. So viel Willensfreiheit war nie für Köhler. Allein dafür muss sich der kindliche Ehrgeiz gelohnt haben, einmal das höchste Amt im Land zu bekleiden.
Verkehrte Welt. Statt abzuwarten, dass die Kette der Landtagswahlen mit Bayern ein schönes Ende gefunden hat, die Mehrheiten klar sind und die Parteien eine klare Unterstützung für eine zweite Amtsperiode garantieren, lässt er verhohlen sein Interesse an der zweiten Amtszeit durchblicken. Solches ist die Machtdemonstration eines nur scheinbar Machtlosen. Es ist eine Demonstration persönlicher Selbstbeharrung gegen vermeintlich kafkaeske, zumindest nicht ganz von der reinen Vernunft steuerbare Prozesse in der Politik. Es ist eine Demonstration für die Macht diesseits der Parteien – das präsidiale Plädoyer für sich selbst.
Denn Köhler, wahrlich kein politischer Arithmetiker, kann jetzt nicht mehr einschätzen, ob er eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben wird. Von der müsste er am 23. Mai 2009 gewählt werden. Längst aber ist die einstige Mehrheit zur Marge geschrumpft. Reißt das Sicherheitsnetz unter den glücklos agierenden CSU-Vorturnern in Bayern, Landeschef Günther Beckstein und Parteichef Erwin Huber, und fallen sie bei der Landtagswahl unter 60 Prozent, ist die Marge zerronnen. Dann kämen Grüne und SPD ins Spiel, die bisher nur taktische Befürworter einer zweiten Amtszeit Köhlers sind.
Doch Köhler ficht das nicht an. Er fühlt sich längst dem Schlepptau der Politik entschwunden, er sieht sich vom Volk getragen. Und es macht ihm großen Spaß, das Volk gegen die Politik zu tragen. Köhler ist eine Art Chef der außerparlamentarischen Opposition (Apo) des Volkes gegen die in Berlin Regierenden.
Solche Distanz zum Betrieb kommt nicht zufällig. Längst hat er in Denken und Fühlen den Opportunismus der Parteien hinter sich gelassen. Er schätzt, dass sich keine von ihnen gegen jene 80 Prozent der Bürger wenden wird, die die Demoskopie als Köhlers applaudierende Garde vor Schloss Bellevue postiert. Dabei weiß der Mann in der gefühlten Pole-Position, dass er in der Politik – quer durch die Parteien – ewiger Ersatzmann ist, eine Art Lukas Podolski auf dem Schlossrasen.
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Ein Mann des Volkes: Bundespräsident Horst Köhler spricht bei der Wiedereröffnung des Halberstädter Domschatzes - einer der größten mittelalterlichen Kirchenschätze Europas - Mitte April auf dem Domplatz mit Bürgern. Foto: dpa
Ein Ersatzmann auf der Bank war er bei seiner Bestallung zum IWF im Jahre 2000, als er für den als Nummer eins gesetzten Caio Koch-Weser eingetauscht wurde, weil die USA Letzteren ablehnten. Desgleichen bei der Wahl zum Präsidenten 2004. Viele Parlamentarier konnten sich andere vorstellen, die – wie Wolfgang Schäuble – mehr Rüstzeug für das Amt mitgebracht hätten.
2004 waren sich die selbstgefälligen Herren der etablierten Gattung Parlamentarier allzu sicher, dass die nüchtern und uneitel navigierende CDU-Chefin Angela Merkel in einer einzigen Nacht der langen Messer sämtliche Widersacher kujonieren – und Köhler als Kandidaten auf Kiel legen konnte. Dabei fußt doch alles auf einem ganz großen Missverständnis.
Zum Beispiel wenn Köhler – sich jetzt im Zenit einer Art feudalen, weil unüberprüfbaren Popularität wähnend – die Direktwahl des Bundespräsidenten will. Daran hält er fest, wenngleich die Parteien ihm diesen pompösen Schritt eines amtierenden Präsidenten verwehren. Da geht Köhler nicht nur seinem Sponsor Guido Westerwelle auf den freidemokratischen Leim, der solche irrige, weil systemfremde Implantation verficht. Vielmehr tappt Köhler, jeder einbindenden Hierarchie entschwebt, in die Popularitätsfalle. Konsequent sucht er die Legitimation durch das Volk, nicht nur jene durch die Mittler der Politik. Kaum verschämt echot das dieser Tage laut in den Gängen des Präsidialamtes: „Was brauchen wir Parlamentarier, wir haben die Zustimmung der Leute.“
Nächstes Missverständnis: seine Beliebtheit. Köhler reiht sich nahtlos ein in die Phalanx der populären Machtlosen auf dem Präsidentenstuhl. Das ist in Deutschland Tradition und ein Signum dafür, dass das Land noch als demokratisches Entwicklungsland gelten muss. Hierzulande hat nur der Politiker – in Bellevue und im Außenamt – eine Option auf breite Zustimmung „bei de Leut'“, wenn er belegen kann, dass er unpolitisch, eigentlich kein Politiker ist. „Das Volk liebt Sie, weil Sie kein Politiker sind“, hatte Bayerns Ex-Kassandra, Edmund Stoiber, versucht, Köhler die Illusion seiner Anerkennung als „political figure“ zu rauben. Vergebens.
Der deutsche, föderal beglaubigte Ersatz-Monarch ist machtlos und kann nicht Gefahr laufen, Steuern und Abgaben zu erhöhen oder andere Garstigkeiten in die Wege zu leiten, die popularitätsschädigendes Malheur anrichten. Nur diese garantierte Schadlosigkeit ist aber seine Bank der Beliebtheit. Je weniger ein Politiker Politiker ist, desto beliebter ist er hierzulande – im Gegensatz zu den lange eingeübten Demokratien Frankreich, Großbritannien und USA, wo sich die Matadore monatelang Shoot-outs liefern, ohne dass der Bürger sich abwendet. Überall ist selbstverständlich, dass Politik ein gemeines Handwerk ist, aber großer Finesse und noch größerer Raffinesse bedarf. So fällt es Köhler hierzulande leicht, beliebter zu sein als die harten Profis in Exekutive und Legislative. Nur vom Widerspruch zur mächtigen Exekutive kann Köhler seine Popularität ableiten.
Weil Köhler die Inkarnation des unpolitischen Präsidenten ist, wurde „Horst Wer“ von den vielen freudig an den Grenzen empfangen. Die Qualifikation ex negativo brachte der Ex-Beamte, Ex-Lobbyist, ja auch das Flüchtlingskind nicht zufällig, sondern in seinem Lebenskoffer mit, den er von der polnischen Geburtsstätte über Rumänien, über die Zielorte der Flucht in Ostdeutschland, Schwaben, dann vom Rheinland nach London und in die USA schleppte: eine Ochsentour, aber nicht in der Politik, sondern im realen Leben.
Für viele zeichnet ihn diese Vita aus. Als Seiteneinsteiger vom Potomac und somit kein Mann der unverbindlichen Worte, sondern der in harter Münze klingelnden internationalen Wirtschaftsverbindungen hat er sich qua Lebenslauf und Kompetenz, nicht durch eine im politischen Kampf gegründete Persönlichkeit zum Erlöser von der Politikverdrossenheit im Land stilisieren können. Kein Wunder, dass er sich jetzt mit Alarmismus dazu versteigt, den internationalen Finanzmarkt als „Monster“ zu verteufeln, das „in die Schranken gewiesen werden muss“. Natürlich durch viel strengere Regulierung und mehr Verantwortungsübernahme durch die Politik.
So wird er immer wieder zum Apokalypse-Reiter. Begründete er vor der Bundestagsneuwahl 2005 die Entscheidung für vorgezogene Wahlen: „Unsere Zukunft und die unserer Kinder stehen auf dem Spiel“, so raunt der Ex-IWF-Chef heute: „Wir waren nahe dran an einem Zusammenbruch der Weltfinanzmärkte.“ Und immer sind es die Politiker, die versagen, die Schuld auf sich laden.
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Tatsächlich vergeht seit seiner Amtsübernahme kaum ein Hintergrundgespräch, in dem er nicht gegen die Parteien ledert. Das rot-grüne Gezänk hatten damals alle satt und als Nebenwirkung den demokratischen Streit an sich gleich mit. Zumal der Ertrag zu wünschen übrig ließ, 2004 der genervte Bürger wirtschaftlich schlechter dastand als zu Zeiten Kohl'scher Lethargie, als die Politik zwar Vollbeschäftigung und Rentensicherheit längst untergraben hatte, aber unter dem stillen Schutze konsensualer Friedhofsruhe.
Köhler weiß solche resignative Stimmung, die in Wirklichkeit nicht der Politik, sondern einer unpolitischen Mentalität im Land erwächst, zu nutzen „Die Deutschen können mehr“, predigt er und streichelt die wunden Seelen. „Er versucht, jemand zu sein, der sich mit dem Volk gegen die Oberen verbündet“, analysiert sein Biograf Gerd Langguth Köhlers Drang, den Schulterschluss „nicht mit den Mächtigen, sondern mit den Regierten“ zu suchen.
Solch klare Demarkationslinie zwischen „Mächtigen da oben“ und „Regierten da unten“ ist das große Missverständnis des Präsidenten, der von ganz unten kam. Denn mit solch simplem Politikverständnis, eingebettet in den biedermeierlichen Klingklang seines Wunsches nach Eindeutigkeit, ruft er zwar Jubel hervor, weil sich die Bürger beharrlich als Opfer von denen „da oben“ begreifen wollen. Tatsächlich aber fördert die brave Rhetorik vom schützenswerten kleinen Mann nur Ressentiments gegen die Politik. Denn immerhin ist es die höchste Stelle im Staat, die den Stab über die Politik bricht.
Routiniert spult er die eigenen Gefühle des tätigen Machers ab. Meist gehen die mit den gängigen Antipathien gegen „die Politiker“ konform: „Es gibt eine Diskrepanz zwischen dem, was sich hier in Berlin bewegt, und dem, was sich draußen tut.“ Die Berliner Blindheit gegenüber dem tollen Volk hat er schon in der ersten Pressekonferenz als Präsident zum Thema erhoben – und seither nicht mehr gelassen. Über Fernsehen und Printmedien sagt er nichts anderes, als dass das Volk eine bessere Regierung verdient hätte als die leider gerade im Totalausverkauf erworbene.
Nicht zufällig spricht Köhler von „den Politikern“, als handele es sich dabei um artfremde Gestalten, und er kreidet ihnen gleich noch „viele verwirrende taktische Spielchen“ an – so als ob dies nicht das Wesen der politischen Auseinandersetzung und gleichzeitig auch der Ersatz für Waffenklirren wäre.
Doch die Spielchen sind schuld am „schwindenden Vertrauen der Bürger“ in die Politik, die die „um sich greifende Demokratieverdrossenheit“ verschulde. Grund: „fehlende Verlässlichkeit“ der Politik, die die „Entfremdung der Menschen von der Politik“ betreibe.
Köhler dämpft nicht, sondern mobilisiert das immergleiche Stammtisch-Lamento, das Parteipolitik nur argwöhnisch durch den mit Misstrauen geschwängerten Rauch beäugt. Mit einem Unterschied: Er nobilitiert diesen Widerstand nicht als bierseliger Privatmann, sondern als höchster offizieller Vertreter des Staates. Das genau aber ist der Grund dafür, dass viele Politiker, derart an Ehre und Würde gepackt, ihm solche Worte zutiefst verübeln. Und nicht mehr verzeihen.
Mit solchen präsidialen Scherenschnitten stilisiert er sich nicht nur zum Antipoden einer angeblich versagenden Politik. Er gaukelt den Deutschen auch die Realität ihrer liebsten politischen Kitschfigur vor: eines grundanständigen Kerls, der die Politik Mores lehrt. Deshalb nahm sich der Protestant Köhler vor, „unbequem“ zu sein. Damit treibt er seine Popularität bei den Politikmüden aber auch in Kohlhaas'sche Regionen, in denen das hehre Ideal sich nie der herben Wirklichkeit beugt.
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Von einem Journalisten befragt, was denn von seiner Amtszeit einmal bleiben solle, antwortet er dieser Wirklichkeit ausweichend, ganz allein auf sich selbst rekurrierend: „Ich will ganz einfach sagen, dass die Leute mich sympathisch finden. Wenn das bleibt, muss ich sagen, bin ich gar nicht so unzufrieden.“
Solcherlei Erfolgskriterium erschließt sich eher tiefenpsychologischen als politischen Maßstäben, die das offenbar doch unstillbare Verlangen nach Anerkennung einordnen mögen. Dieser „Super-Horst“ aber zieht sich bei nicht wenigen Parlamentariern, gerade aus der Union, den Vorwurf der Undankbarkeit zu, wenn er beteuert: „Ich bemühe mich, diese Lücke (zwischen Politikern und Bürgern) zu schließen.“
Doch auch die deutsche Politik fördert die radikale Zurückgeworfenheit auf ein solch subjektives Erfolgsverständnis: Die ungeplante Große Koalition hat ihn aus der Zeit geworfen und seine ihm zugedachte Mission für überflüssig erklärt. Von Merkel und Westerwelle als Symbol- und Galionsfigur für die schwarz-gelbe Zukunft erdacht, machte ihm die schwarz-rote Regierung schnell klar, dass der Aufbruch zu den neuen Ufern oft versprochener Reformen fürs Erste storniert sei. Auch deshalb kann Köhler nach einer Zwischenbilanz nur für sich selbst, kaum für einen Aufbruch stehen.
Wie kaum ein Bundespräsident vor ihm zieht Köhler Wohlmeinende an. Diese glauben zu spüren, dass sich da einer auf ihre Seite gegen die Übermächtigen in Politik und Gesellschaft schlägt. Doch mit Nachhaltigkeit, Konsequenz und Wirkung kann ein Bundespräsident so nicht einmal symbolisch an den Wehwehchen der Republik herumdoktern. Er fördert eher Selbstgenügsamkeit.
Selbst sein großes, hehres Herzensthema „Afrika“ hat er nicht im Bewusstsein der heutzutage eher bang nach Asien Äugenden verankert. Auch hier hat der Weltökonom Köhler verpasst, seine Kompetenz an das für Deutschland drängendere Thema zu richten. Und wo die ihm dereinst so hoffnungsträchtig zugewiesene ökonomische Kompetenz jemals die Innen- und Wirtschaftspolitik hat aufmerken lassen, bleibt bisher, da sogar der Reformeifer der Berliner vorbei ist, völlig unerfindlich.
Auf solche Art politisch eher unstet agierend, erkennt allein noch Westerwelle in Köhlers Präsidentschaft ein Projekt: sein eigenes. Kein Wunder, dass es unlängst der FDP-Chef selber war, der wie aus dem Nichts mit der Forderung vorpreschte, sein politisches Patenkind möge doch noch eine weitere Runde drehen. Der Bundespräsident, der Eindruck drängt sich auf, bleibt die einzige entzifferbare Handschrift Westerwelles in der Politik der letzten beiden Jahrzehnte, wenngleich ihm selbst dabei CDU-Chefin Angela Merkel die Hand führte.
Womöglich hat Merkel just diese Harmlosigkeit, die angestrengte Leichtigkeit des Seiteneinsteigers geahnt. Bei der überfallartigen Kür „ihres“ Mannes hat sie sich jedenfalls als treffsicherer erwiesen als dereinst Helmut Kohl. Der hatte geglaubt, mit Richard von Weizsäcker einen müden Landedelmann für sich und das Amt gefunden zu haben, indes den härtesten innerparteilichen Gegner an der Kanzlerbrust genährt. Auch wenn Köhler die intellektuelle Statur eines Weizsäcker fehlt, feit ihn dies nicht vor der Gefahr, plötzlich doch noch unbequem zu werden. Auch für Merkel.
Ab sofort muss er weder auf sie noch auf alle anderen und schon gar nicht auf weitere Karrierechancen Rücksicht nehmen. Jetzt ist er auf der Zielgeraden. Von dort schaut man nicht zurück, nimmt man keine Rücksicht. Fast immer ist diese Position eine Garantie dafür, dass der Läufer kein Verlangen nach weiterer Anerkennung spürt. Denn er hat längst nur noch das Ziel im Blick.
