Einigung bei Familienförderung
Das Ende einer schweren Geburt

Nach langem Tauziehen hat sich die Koalition über die Neugestaltung der Familienförderung verständigt. Künftig soll es bei der steuerlichen Absetzbarkeit keinen Sockelbetrag mehr geben. Auch Alleinverdienerfamilien profitieren. Der Kompromiss erlaubt allen Beteiligten, das Gesicht zu wahren. Doch der Preis ist hoch.

HB BERLIN. Bei einer Spitzenrunde der Koalition am Dienstag haben der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, sein SPD-Kollege Peter Struck und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer mit den Familienpolitikern der Koalition und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in Berlin einen Durchbruch erzielt. Danach sollen die Kosten für die Kinderbetreuung künftig vom ersten Euro an steuerlich absetzbar sein - aber nur zwei Drittel der tatsächlich angefallenen Beträge.

Doppelverdiener und Alleinerziehende sollen für Kinder bis 14 Jahre zwei Drittel ihrer Betreuungskosten bis 4000 Euro bei der Steuer geltend machen können. Bei Paaren mit einem Verdiener soll dies nur für Kinder zwischen drei und sechs Jahren gelten. „Wir erreichen damit eine Verbesserung für alle Familien“, sagte Kauder. Struck meinte: „Das ist ein guter Tag für Familien in Deutschland.“

Die große Koalition habe jetzt ein gemeinsames Kind, sagte Ministerin von der Leyen. „Das war eine lange, eine schwere Geburt, aber es hat sich gelohnt.“ Der Kompromiss sei ein wichtiger Schritt für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und schaffe Arbeitsplätze.

Ursprünglich war nach dem bei der Kabinettsklausur in Genshagen verabschiedeten Koalitionskonzept vorgesehen, dass für Kinder bis zu sechs Jahren die Betreuungskosten erst ab einer Schwelle von 1000 Euro absetzbar sein sollten. Danach war der Streit über die Neugestaltung der Familienförderung jedoch wieder neu entbrannt. Die Union wollte durchsetzen, dass die geplante Förderung auch für Familien mit nur einem berufstätigen Elternteil gilt und die Steuervorteile für die Betreuungskosten der Eltern erst ab einem Sockelbetrag gewährt werden.

Die SPD hingegen wollte die Kosten schon ab dem ersten Euro abzugsfähig machen und dies nur bei Familien, in denen Vater und Mutter berufstätig sind. Als jährliche Obergrenze für die Kosten der Förderung hat Finanzminister Peer Steinbrück 460 Millionen Euro festgelegt.

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