Einnahmen im Dezember sollen Ausfälle kompensieren
Einnahmen der Rentenkassen eingebrochen

Die Einnahmen der Rentenkassen sind im November im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Dies beruhe auf Zahlungsverschiebungen, die sich aus dem Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst im Jahr 2003 ergeben hatten, hieß es am Mittwoch.

HB BERLIN. In den Beitragsberechnungen für 2005 ist dieser Effekt nach Angaben des Bundessozialministeriums aber bereits berücksichtigt. „Es hat im November eine deutlich ungünstigere Beitragsentwicklung gegeben“, räumte Ministeriumssprecher Klaus Vater am Mittwoch auf Anfrage ein. Dies sei aber mit einer Zahlungsverschiebung zu erklären, die sich aus dem Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst im Jahr 2003 ergebe.

„Die deutlich ungünstigere Entwicklung im November wird kompensiert durch Einnahmen im Dezember“, sagte der Sprecher. Die Beitragssatzentwicklung 2005 sei davon unberührt. Auch die Schwankungsreserve, die gesetzliche Rücklage der Rentenversicherung, werde Ende 2004 in jedem Fall ausreichen.

Die Zeitung „Die Welt“ hatte zuvor vorab aus ihrer Donnerstagausgabe berichtet, dass die Summe der Pflichtbeiträge im November um fast 6 Prozent unter dem Vorjahreswert geblieben sei. Bei den Beitragseinnahmen insgesamt habe sich ein Minus von 5,34 Prozent ergeben. Von Januar bis November bedeute dies im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 0,9 Prozentpunkten. Im Gesamtjahr geht die Regierung aber nur von einem Rückgang um 0,6 Prozentpunkte aus. Um das zu erreichen, müssten die Beitragseinnahmen im Dezember deutlich steigen.

Ministeriumssprecher Vater begründete den Einnahmenrückgang im November mit dem Tarifabschluss. Dieser stelle den Arbeitgebern im Öffentlichen Dienst frei, das mit dem November-Gehalt fällige Weihnachtsgeld und das Dezember-Gehalt zwei Wochen später auszuzahlen. Entsprechend später würden auch die Sozialbeiträge dafür abgeführt. „Es gibt sonst keine Sondereffekte, die ein solches Ergebnis im November erklären könnten“, sagte er.

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