Einnahmensprung
Gewerbesteuer füllt Kassen der Kommunen auf

Das Aufkommen der wichtigsten Gemeindesteuer ist im dritten Quartal sprunghaft gestiegen. Steuerschätzer erwarten sogar schon bald ein neues Rekordhoch. Nun wächst die Hoffnung, dass die Kommunen nach Jahren mit hohen Defiziten bald schon wieder auf eigenen Füßen stehen können.
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DÜSSELDORF. Totgesagte leben länger: Nach dem dramatischen Einbruch der Gewerbesteuer in der Rezession erholt sich das Aufkommen der wichtigsten Kommunalsteuer im Aufschwung zügig. Im dritten Quartal nahmen Städte, Gemeinden und Stadtstaaten 8,6 Milliarden Euro Gewerbesteuer ein. Damit überwiesen die Betriebe stolze 26 Prozent mehr an die Gemeinden als im Vorjahresquartal. Dies ergaben Berechnungen des Handelsblatts auf Basis von gestern veröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamts.

Die aufkommensstärkste Unternehmensteuer war 2009 – nach sechs Rekordjahren in Folge – um 21 Prozent eingebrochen und hatte damit vor allem Städte mit einem hohen Industrieanteil in eine tiefe Krise gestürzt. Friedrichshafen verzeichnete einen Rückgang des Gewerbesteueraufkommens von 74 Prozent, Salzgitter sowie Esslingen von jeweils 73 Prozent. Angesichts der Krise wurden die Rufe nach einer Reform der Gemeindefinanzen immer lauter. Derzeit berät eine Kommission über mögliche Änderungen.

Städtetag sieht hohes Defizit

Nun wächst die Hoffnung, dass die Kommunen nach Jahren mit hohen Defiziten bald schon wieder auf eigenen Füßen stehen können. So erwartet die Steuerschätzerin des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Kristina van Deuverden, dass bis 2015 das Gewerbesteueraufkommen auf über 50 Milliarden Euro pro Jahr steigt. Das wäre ein neuer Höchstwert. Im bisherigen Rekordjahr 2008 betrug das Gewerbesteueraufkommen lediglich 41 Milliarden Euro.

Die Präsidentin des Städtetags, Petra Roth, nannte den Gewerbesteueranstieg erfreulich. Zugleich wies sie aber darauf hin, dass das Defizit der Kommunen schon bis Ende September 2010 höher ausgefallen sei als in der bisher schlimmsten kommunalen Finanzkrise 2003 im gesamten Jahr. Das liege an ungebremst steigenden Sozialausgaben.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gaben die Kommunen in den ersten drei Quartalen 9,2 Milliarden Euro mehr aus, als sie einnahmen. Bislang ging das Bundesfinanzministerium für das zu Ende gehende Jahr von elf Milliarden Euro Defizit aus. Die anhaltend gute Wirtschaftsentwicklung lässt aber darauf hoffen, dass dieser Wert am Jahresende kleiner ausfällt. Aufgrund hoher Steuereinnahmen zum Jahresende ist die Finanzentwicklung im Schlussquartal in der Regel günstig.

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