Einsatz im Mittelmeer
Bundeswehr könnte bei Zerstörung von Chemiewaffen helfen

Bislang waren es nur Ideen, nun wird es konkret: Außenminister Steinmeier bestätigt Überlegungen, die USA bei der Zerstörung der syrischen Chemiewaffen zu unterstützen. Die Bundeswehr könnte die US-Schiffe absichern.
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BerlinDie Bundeswehr steht möglicherweise vor einem neuen Auslandseinsatz. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestätigte am Mittwoch Überlegungen, die deutsche Marine an der Vernichtung von syrischen Chemiewaffen auf einem US-Schiff im Mittelmeer zu beteiligen. Die Bundeswehr könnte dabei zusammen mit anderen Nationen die Sicherung der Amerikaner übernehmen. Derzeit hat die Bundeswehr etwa 5000 Soldaten im Ausland, davon mehr als 3000 in Afghanistan. Über einen Bundeswehr-Einsatz in Somalia ist laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch nicht entschieden.

„Wir sind bereit, uns mit maritimen Fähigkeiten im Verbund mit anderen Staaten zu beteiligen“, sagte Steinmeier am Abend. Details zum Umfang und zum möglichen Beginn des neuen Einsatzes nannte er nicht. Die Prüfung befindet sich nach Angaben des Auswärtigen Amts noch in einer „sehr frühen Phase“. Geklärt werden muss auch noch, ob dazu ein Mandat des Bundestags erforderlich ist. An einer breiten Mehrheit gäbe es keinen Zweifel.

Das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad muss nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats bis Mitte des Jahres alle chemischen Kampfstoffe vernichtet haben. Der Abtransport der giftigsten Stoffe - darunter Sarin und Senfgas - sollte eigentlich bereits am 5. Februar abgeschlossen sein. Bisher wurden allerdings erst drei Ladungen verschifft. Insgesamt geht es um mehrere hundert Tonnen.

Wegen der Verzögerung gab es in den vergangenen Tagen immer wieder internationale Kritik an Assad. Steinmeier hat auch angeboten, Restbestände der Chemiewaffen auf deutschem Boden vernichten zu lassen. Die einzige Anlage dafür befindet sich in Munster (Niedersachsen).

Die giftigsten Kampfstoffe sollen an Bord eines US-Marineschiffs auf dem Mittelmeer neutralisiert werden. Die Marine würde sich an der Sicherung des Bootes beteiligen. Bereits jetzt nimmt die Bundeswehr an zwei Einsätzen im Mittelmeer teil.

Zu einem möglichen Somalia-Einsatz der Bundeswehr legte sich von der Leyen am Mittwoch im brandenburgischen Storkow noch nicht fest. Die Entsendung deutscher Soldaten zur Ausbildung somalischer Streitkräfte innerhalb einer laufenden EU-Mission sei noch in der Prüfungsphase, sagt die Verteidigungsministerin beim Besuch einer Kaserne. „Insbesondere ist wichtig, dass wir die Sicherheitslage prüfen.“

Die Unionsfraktion will parallel zur schwarz-roten Bundesregierung eine eigene Strategie für das deutsche Engagement in Afrika entwickeln. „Unser Ziel ist ein ganzheitlicher Ansatz für eine Afrikastrategie“, sagte der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. Darin müssten neben möglichen Bundeswehreinsätzen auch die Wirtschafts-, Entwicklungs- und Außenpolitik berücksichtigt werden.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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