Einschätzung der Experten als zu pessimistisch abgetan
Clement: Gutachten bestätigt Kurs der Regierung

Aus Sicht der Bundesregierung ist die Einschätzung des Sachverständigenrates zur Wirtschaftsentwicklung im kommenden Jahr zu pessimistisch. „Wir bleiben bei 1,7 % für 2005“, bekräftigte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Mittwoch in Bangkok.

HB BANGKOK. „Wir teilen weder die zurückhaltende Einschätzung bei der Exportentwicklung, noch die Erwartung, dass die Ölpreise weiter steigen.“ Seit dem Sommer gebe es zudem vorsichtige Anzeichen für einen Anstieg der Ausrüstungsinvestitionen.

Clement verwies ausdrücklich darauf, dass der Sachverständigenrat die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum 1. Januar 2005 als einen der bedeutendsten Reformschritte der letzten Jahrzehnte anerkenne. Insgesamt sei das Gutachten eine Bestätigung für den Kurs der Bundesregierung. Mit Blick auf die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen betonte der Minister, heute könne noch niemand wirklich einschätzen, wie sich die statistischen Effekte zum Jahreswechsel auswirkten. „Ich gehe aber davon aus, dass wir die fünf Mill. auf keinen Fall erreichen.“

Im Dezember des kommenden Jahres werde die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland vielmehr um 200 000 unter dem Niveau dieses Jahresendes liegen. „Wenn Hartz IV richtig in Gang kommt, wird man im kommenden Jahr den Arbeitsmarkt nicht mehr wiedererkennen.“ Clement verteidigte auch die „Mini-Jobs“. Es müssten Einstiegswege gefunden werden, damit Arbeitslose wieder Jobs im ersten Arbeitsmarkt fänden.

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