HB BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger auf schmerzhafte Einschnitte vorbereitet. "Da wird kein Bereich ausgenommen sein", sagte die CDU-Vorsitzende am Freitag auf dem Ökumenischen Kirchentag in München. Tabu müssten die Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente und die Förderung der frühkindlichen Erziehung sein. Die Sparvorschläge des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) bei Bildung, Forschung und Kinderbetreuung ließ Merkel zurückweisen. Auf den Prüfstand müssten aber die Förderprogramme für Arbeitslose.
Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte Merkel. In den nächsten Wochen werde deshalb eine Kernfrage lauten: "Wo können wir sparen?" Auch Subventionen müssten überprüft werden. Sparmaßnahmen allein nach der Rasenmäher-Methode werde es nicht geben. Bei den notwendigen Sparmaßnahmen werde sich der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen.
Die Unionsfraktion hält ein Sparpaket mit einem Volumen von 15 Mrd. Euro allein für das kommende Jahr für notwendig. Bis 2014 sieht man dort Einsparbedarf von 45 Mrd. Euro.
Die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach sagte vor dem Hintergrund der Beratungen über den Haushalt 2011, es gebe keine Vorfestlegungen. "Klar ist aber andererseits auch, dass gerade Bildung und Forschung ja einen Schwerpunkt für diese Koalition - auch nachlesbar im Koalitionsvertrag - darstellen. Ähnliches gilt für den Ausbau der Kinderbetreuung." Bei diesen Schwerpunkten für die Koalition werde es aus Sicht der Kanzlerin bleiben.
Koch hatte von der schwarz-gelben Koalition gefordert, konkrete Sparziele zu definieren. Es müsse geprüft werden, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren noch zu finanzieren sei. Außerdem verlangte er, den Zeitrahmen für das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Ziel zu strecken, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Schulen und Hochschule auszugeben.
Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Samstag), die Koalition müsse 2011 ein Einsparvolumen von 15 Mrd. Euro umsetzen. Bis 2014 bezifferte er den Sparbedarf auf insgesamt 45 Mrd. Euro. Wegen der gesetzlich vereinbarten Schuldenbremse muss der Bund im nächsten Jahr bereits zehn Mrd. Euro einsparen.
Die liebe ZENSURSULLA:und Mekel, werden auch gut beraten; bERTELSMANNSTiFTUNG- biLDENbERGER-CiA-
Die Absicht liegt nahe, EU:DiKTAT-die Previligierten,
wohnen im Grünen das Volk in den Zwangsumgesidelten GHETTOS-und ab in die Suppenküche.das sind die ZiELE der bertelsmannstiftung(iluminati)die bildenberger Treffen-gehts um die Neue Weltordnung,
kleine Klientel von Gleichgesinnten in der Eu-Regierung-will die Ultimative Macht.
DAS MUSS GESTOPPT WERDEN: AbWÄHLEN DiESE; "MERKEL" SOLANGE ES NOCH GEHT;bevor das Land Deutschlnd, ganz AUSVERKLAUFT ist.DEMOKRATiE MUSS WiEDEHERGESTELLT WERDEN;EGAL:WiE?
Die Worte hört ich wohl - allein mir fehlt der Glaube!
Da wären wir wieder beim Thema - eine Pfarrerstochter ist noch lange keine gute Predigerin!
Übersetzt auf das jetzige Chaos der bundespolitik:
Jeder gackert, er will die Staatsfinanzen konsolidieren. Einen ausgearbeiteten Plan, wo, wie und in welchem Zeitraum hat kein bundesminister. Es ist schade, dass so wenig handwerkliches Geschick in der bundesregierung vorhanden ist. Deutschland braucht keine größenwahnsinnigen Visionen oder Versprechungen. Es würde eine handwerkliche Arbeit der Minister u. Staatssekretäre reichen. Ziel wären konkrete Sparvorschläge in den einzelnen Ministerien, die kurz- bis mittelfristig zu Einsparungen führen. bei den Staatsausgaben ist noch viel Luft in Punkto "Effizienzsteigerung" vorhanden. Aber auch dieses Potential muss gehoben und die Lobbyverbände, die den bisherigen Status Quo behalten wollen - müssen überwunden werden.
Niemand hat gesagt, dass Sparen leicht geht, Spaß macht und kurzfristig die Popularität von handelnden Politiker fördert.
ich bin gespannt, ob es nur beim beten bleibt, oder ob sich jetzt ernsthaft Frau bundeskanzlerin und ihre Ministerriege um die Haushaltskonsolidierung als oberstes Ziel kümmern!
Das von Ursula Leyen langrfristig angelegte und bereits durchgeführte Projekt der Tafeln, zeigt ganz deutlich auf:
Diese Frau wusste bereits lange im Vorfeld wohin die Reise geht:
in die bereits lange geplante Obdachlosgkeit und Armut von Kindern in Deutschland durch Entzug von Sozialleistungen und das Hoffen auf die Solidarität von anderen Deutschen, Wohl meist kostenfrei tätigen Tafelnbetreibern und ihren Helferinnen.
Gleichzeitig wird presse- und medientauglich dargestellt: Auch in Deutschland gibt es Hunger.
Der Unterschied zu anderen Ländern wie China, oder ostblockländern, oder anderen Ländern ist jedoch eindeutig:
Diese Länder und selbst auch ihre Chefs haben teilweise selber sehr wenig und erkennen die Schwierigkeiten. Sie sehen dass ihr Volk nichts hat und sie ihnen nicht helfen können.
Doch der Sachverhalt in Deutschland ist anders.
Hier wird eine Probagande auf Kosten der Kinder betrieben. Die bildungsgetue ist eine Augenwischerei zugunsten gut geförderter Kinder gegen die Hartz4 kinder oder Kindern die tatsächloch obdachlos sind.
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