Einzelne Verfahrenskritik
CDU-Spitze für Rauswurf Hohmanns

Der CDU-Bundesvorstand hat sich trotz vereinzelter Kritik nochmals klar zum Rauswurf des Abgeordneten Martin Hohmann aus der Bundestagsfraktion bekannt.

HB BERLIN. Gleichzeitig kündigte die hessische CDU an, sie wolle noch in diesem Monat über die Aberkennung seiner Mitgliedsrechte entscheiden. Damit würde Hohmann auch seinen Delegiertenstatus für den CDU-Bundesparteitag vom 30. November bis 2. Dezember in Leipzig verlieren, sagte ein Sprecher Landes-CDU am Montag. Diese Entscheidung gilt laut CDU-Satzung gleichzeitig als Antrag auf die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens.

Hohmann war am vergangenen Freitag wegen einer als antisemitisch kritisierten Rede aus der Bundestagsfraktion der Union ausgeschlossen worden. Drei Tage nach dem in der CDU-Geschichte einmaligen Schritt sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Montag, die Parteispitze habe das Vorgehen gegen Hohmann „einmütig für richtig, notwendig und unabdingbar“ angesehen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur äußerte aber insbesondere die hessische Kultusministerin Karin Wolff im Vorstand Kritik am Ablauf der Affäre. Teilnehmer verstanden nach eigener Aussage Wolffs Einlassung so, dass die Partei- und Fraktionsspitze gegen Hohmann schon früher den Ausschluss gegen Hohmann hätten beantragen sollen.

Im Anschluss legte Wolff Wert auf die Feststellung, dass sie in der Sitzung Kritik am Krisenmanagement geübt habe, nicht am Inhalt der Entscheidung. Allerdings sei die Linie der Fraktionsführung in der vergangenen Woche für viele Mitglieder nicht in ausreichendem Maß erkennbar gewesen.

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