Eklat bei Nominierung - Starre Fronten vor Job-Gipfel
SPD-Fraktion schießt Wehrbeauftragten an

Der massive Unmut in der SPD-Fraktion über die schlechten Umfragewerte der Partei hat gestern ein überraschendes Ventil gefunden. Bei der Nominierung des neuen Wehrbeauftragten stimmte im ersten Wahlgang eine knappe Mehrheit der Abgeordneten gegen den Kandidaten der Fraktionsspitze, Reinhold Robbe. Erst im zweiten Wahlgang erhielt der 50-Jährige eine hauchdünne Mehrheit. Er soll nun bei der Abstimmung im Bundestag gegen den FDP-Kandidaten Günther Nolting antreten.

BERLIN. Fraktionschef Franz Müntefering ist damit nur knapp einer Schlappe entgangen. Er hatte sich für den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses stark gemacht. In der Sitzung des Fraktionsvorstandes am Montag gab es nach Teilnehmerangaben keine Gegenstimmen gegen Robbe. Seine Beinahe-Niederlage in der Fraktion wurde von einigen Abgeordneten als Ausfluss eines innerparteilichen Postengeschachers zwischen den Gruppierungen der „Netzwerker“ und des rechten „Seeheimer Kreises“ gewertet, dem Robbe angehört. Andere machten den wachsenden Unmut innerhalb der Fraktion über das Erscheinungsbild der Partei in der Job-Krise für den Eklat verantwortlich.

In einer Kampfkandidatur trat gegen Robbe der nordhessische Abgeordnete Gerd Höfer an. Im ersten Wahlgang konnte er 99 Stimmen auf sich vereinen; für Robbe stimmten 96 Abgeordnete. Für die Nominierung wäre jedoch im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erforderlich gewesen. Im zweiten Wahlgang, der mit einfacher Mehrheit entschieden wird, siegte Robbe mit 97 zu 95 Stimmen. Höfer forderte die Abgeordneten auf, nun im Bundestag für Robbe zu stimmen. Die Plenarabstimmung dürfte angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse zur Zitterpartie für die Sozialdemokraten werden. Sollten mehrere Abgeordnete gegen Robbe votieren, könnte die Opposition ihren Kandidaten durchdrücken.

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