Eklat in Thüringen
Alternatives Wahlbündnis mit Fehlstart

Bis zum Jahresende will das Linksbündnis „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) in allen Bundesländern eigene Landesverbände gründen. Bei der Landtagswahl am 22. Mai in Nordrhein-Westfalen, wo die kürzlich gegründete Partei erstmals antritt, erwartet die Partei einen „Achtungserfolg“, sagte Sprecher Murat Cakir in Fürth.

HB FÜRTH/BERLIN. Ein Blick in die Länder zeigt, dass der Aufbau einer völlig neuen Parteistruktur nicht ohne Anstrengungen und Rückschläge verläuft. In Thüringen ist die WASG zerbrochen.

Fünf von sieben Mitgliedern des thüringischen Landesvorstands erklärten am Dienstag ihren Rücktritt. Der dreiköpfige geschäftsführende Vorstand trat aus der Partei aus. Interne Streitigkeiten und mangelnde Unterstützung durch die Bundespartei gab Ex-Vorstand Berndt Krummrich als Begründung an. Die Hälfte von 86 Mitgliedern werde wohl austreten, sagte Krummrich. Cakir machte „persönlichen Differenzen“ zwischen den Funktionären für den Eklat verantwortlich.

In allen anderen Bundesländern seien kommissarische Landesvorstände eingesetzt worden. Bis zum Herbst sollen sie Kreisverbände und den jeweiligen Landesverband gründen. Vom 6. bis 8. Mai hält die von SPD-Abweichlern und Gewerkschaftern aus Protest gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV gegründete Partei in Dortmund ihren ersten Parteitag ab. Dort soll der Bundesvorstand gewählt und das Grundsatzprogramm verabschiedet werden.

Die nordrhein-westfälische WASG fordert in ihrem bereits fertigen Wahlprogramm die Anhebung des Spitzensteuersatzes, die Wiedereinführung der Vermögensteuer, eine Erhöhung von Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie die Besteuerung von Devisenspekulationen. Zum Spitzenkandidaten wurde der Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute gewählt. Zur „eigentlichen Nagelprobe“ nach der NRW-Wahl werde die rheinland-pfälzische Landtagswahl 2006, sagte das dortige Vorstandsmitglied Norbert Kepp. Das Saarländische Vorstandsmitglied Alexander Woll kündigte an, bei der nächsten Landtagswahl 2009 wolle die Partei auf jeden Fall antreten.

In Baden-Württemberg will die Wahlalternative nach Auskunft ihres Landessprechers Bernd Riexinger bei der Landtagswahl im März 2006 antreten, wenn die Teilnahme bei der Wahl in NRW „halbwegs ein Erfolg wird“. Bis Ende März sollen Kreisvorstände in 24 der insgesamt 44 Stadt- und Landkreise gewählt werden. Für den Bundesparteitag müssen schließlich Delegierte aufgestellt werden.

In Niedersachsen ist die Wahlalternative bisher kaum in Erscheinung getreten. Bei der Hamburger WASG soll der vierköpfige Landesvorstand am 1. April beim Landesparteitag auf fünf vervollständigt werden. In Bremen ist am 20. März die konstituierende Sitzung des Landesverbandes anberaumt. In Berlin sind Streitereien mit der Initiative „Volksbegehren für Neuwahlen“ nach Angaben eines WASG-Sprechers beendet.

Insgesamt hat die Partei nach Angaben von Parteisprecher Cakir knapp 3800 Mitglieder. Bis zum Jahresende wolle man 10 000 erreichen. Cakir räumte ein, dass sich das Bündnis in Ostdeutschland schwer tue.

In Mecklenburg-Vorpommern tritt die WASG nicht in Erscheinung. Der Brandenburger Landesverband will am 19. März in Senftenberg zur Parteigründung zusammenkommen. Für den kommissarischen Vorstand Herbert Driebe steht die Mitgliederwerbung an oberster Stelle. „In Sachsen haben wir Mitgliederzuwachs“, sagte Andreas Wagner, Mitglied des Bundesvorstandes, in Chemnitz.

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