El-Kaida-Frist läuft ab
Schily dämpft Terrorangst

Das Terrornetzwerk El Kaida hat Europa mit Anschlägen nach dem 15. Juli gedroht. Das Bundesinnenministerium sieht aber trotz des auslaufenden Ultimatums keine verschärfte Sicherheitslage in Deutschland.

HB BERLIN. „Es gibt keine Erkenntnisse, die uns zu einer Verschärfung der Sicherheitslage Anlass geben“, sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Montag in Berlin. Die Sicherheitsmaßnahmen seien bereits auf einem sehr hohen Niveau. Ähnlich wurde die Lage in verschiedenen Sicherheitsbehörden bewertet. Nach Einschätzung des Terrorismus-Experten Kai Hirschmann spricht gegen einen Anschlag die erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden. „Vor Herbst wird in Europa (seitens El Kaida) nichts passieren, weil es zu berechenbar wäre.“ Aktionen von Einzeltätern und Trittbrettfahrern könne man jedoch nie ausschließen.

Im April hatte der Moslem-Extremist Osama bin Laden in einer Tonbandnachricht den Europäern einen Waffenstillstand angeboten, wenn sie binnen drei Monaten ihre Truppen aus dem Irak und Afghanistan abzögen und Angriffe auf Moslems stoppten. Die europäischen Regierungen hatten dies abgelehnt. Die Frist läuft am 15. Juli aus. Die Niederlande hatten bereits am Wochenende angekündigt, ihre Sicherheitsvorkehrungen aus Sorge vor Anschlägen zu erhöhen. Die Niederlande haben im Irak rund 1300 Soldaten stationiert. Deutschland ist mit knapp 2000 Soldaten in Afghanistan im Einsatz.

Bei mehreren Sicherheitsbehörden hieß es am Montag übereinstimmend, für konkrete Anschlagsplanungen in Deutschland nach dem Ablauf des Ultimatums gebe es derzeit keine Anhaltspunkte. „Es gibt keinerlei konkrete Hinweise. Wir gehen nicht von einer Lageverschärfung aus“, hieß es in den Kreisen. Zugleich wurde jedoch auf die anhaltend hohe abstrakte Gefahrenlage verwiesen. Ausgeschlossen werden könnten Anschläge nie, hieß es in einer anderen Sicherheitsbehörde. So könnten sich Einzeltäter aufgerufen fühlen, der Drohung Bin Ladens nachzukommen und ohne Logistik oder einen konkreten Befehl zu agieren. Nicht auszuschließen sei auch, dass ein lange geplanter Anschlag im Nachhinein dem Ultimatum zugeschrieben werde.

Der Terrorismus-Experte Hirschmann sagte, gerade die erhöhte Wachsamkeit in Europa in diesen Tagen werde Attentäter vor einem Anschlag zurückschrecken lassen. „El Kaida will vor allem eines nicht: berechenbar sein.“ An der Gefährdungslage in Deutschland habe sich grundsätzlich nichts geändert: „Anschläge kann es geben. Deutschland steht nach wie vor im Fadenkreuz (...), aber das ist nicht von Stichtagen abhängig."

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