Elektronische Jobkarte
Glos will Arbeitgebern Gehaltsschreiben ersparen

Geht es nach Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, dann werden sich Geldbörsen der deutschen Arbeitnehmer noch eine Karte aufnehmen müssen: Sein Ministerium will einen elektronischen Einkommensnachweis einführen. Die Karte dürfte vor allem die Arbeitgeber freuen, die dadurch viel Porto und Druckkosten sparen würden.

HB BERLIN. Ein Referentenwurf aus dem Glos-Ressort sieht das „elektronische Bescheinigungsverfahren“ (Elena) vor. Es soll die Papierbescheide ersetzen, die Arbeitnehmer bislang bei Anträgen auf verschiedenste Leistungen vorlegen müssen. Von einer solchen Änderung erhofft sich das Ministerium finanzielle Entlastungen bei Arbeitgebern wie in der Verwaltung. Allein die Unternehmen könnten jährlich netto um mehr als 250 Millionen Euro entlastet werden. Zudem wäre das neue Verfahren genauer, und der Datenschutz von Beschäftigten könne verbessert werden.

Nach Einführung der elektronischen Jobkarte sollen Arbeitgeber nicht mehr schriftliche Bescheinigungen als Einkommensnachweis ausgeben müssen. Vielmehr sollen sie verpflichtet werden, Einkommensdaten monatlich an eine zentrale Datenbank zu melden. Auf diese Daten sollen dann Behörden wie Sozialkassen, Kindergeldstellen und Gerichte als Basis für Leistungsberechnungen zurückgreifen können. Allerdings müssen die Ämter sich dazu vom Beschäftigten mit Hilfe einer elektronischen Signatur ermächtigen lassen. Zuvor muss sich der Beschäftigte als Teilnehmer bei Elena anmelden.

Das neue Verfahren ist für Bund, Länder und Gemeinden mit Kosten verbunden, die in dem Referentenentwurf aber nicht genau veranschlagt werden. Dem stünden Einsparungen gegenüber, heißt es im Entwurf. Der Bund solle die Vollzugskosten für die Einrichtung und den Betrieb der Datenbank und andere beteiligte Verfahrensstellen vorstrecken. Die Anschubfinanzierung belaufe sich auf 49,5 Millionen Euro. Diese Kosten sollen dann über einen Zeitraum von zehn Jahren auf die Entgelte aufgeschlagen werden, die die abrufenden Stellen zahlen sollen.

Darüber hinaus entstehen bei den Akteuren des Verfahrens, wie Bund, Länder und Sozialversicherungen, Kosten für Hard- und Software, wie Datenlesegeräte für Signaturkarten. Das gelte auch für die Unternehmen. Dem stünden dem Entwurf zufolge aber Einspareffekte gegenüber, die die Kosten mehr als aufwögen. Auf den Bürger kämen, wenn überhaupt, nur minimale Zusatzkosten zu.

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