Elterngeld
Familien profitieren durch neue Steuererleichterungen und Elterngeld

Keine Bevölkerungsgruppe wird so sehr von der großen Koalition profitieren wie die Haushalte mit heranwachsenden Kindern. Allein 1,5 Mrd. Euro pro Jahr lassen sich Union und SPD das Elterngeld kosten, das nun bereits 2007 kommen soll.

pt BERLIN. Es soll das Nettoeinkommen des Elternteils zu 67 Prozent ersetzen, das im ersten Jahr nach der Geburt des Kindes ganz oder teilweise auf Erwerbstätigkeit verzichtet. Maximal werden 1 800 Euro gezahlt. Auch nichterwerbstätige Mütter profitieren: Sie erhalten 300 Euro im Monat, wenn das Haushaltseinkommen 30 000 Euro im Jahr (23 000 Euro für Alleinerziehende) nicht übersteigt.

Eltern können wählen, ob sie ein Jahr lang das volle Elterngeld beziehen wollen oder über zwei Jahre 50 Prozent. Die Eltern können die Bezugsdauer auch untereinander aufteilen. Verzichtet etwa die Mutter in den ersten sechs Monaten auf Erwerbstätigkeit, wird ihr Nettoeinkommen zu 67 Prozent ersetzt. Für die übrigen sechs Monate, in denen der Vater zu Hause bleibt, bemisst sich die Zahlung dann an seinem zuletzt erzielten Einkommen. Bleibt nur ein Elternteil zu Hause, verkürzt sich die Bezugsdauer auf 10 Monate. Soziale Transferleistungen wie das Arbeitslosengeld II und das Mutterschaftsgeld werden auf das Elterngeld angerechnet.

Um Kinderarmut zu vermeiden, soll der 2005 eingeführte Zuschlag zum Kindergeld von bis zu 140 Euro im Monat für Eltern mit einem Einkommen, das zwar den eigenen Bedarf, nicht aber den der Kinder deckt, ausgebaut werden. Ziel ist es, die Zahl der Anspruchsberechtigten von derzeit 100 000 um weitere 200 000 zu erhöhen. Diese Zahlen tauchen allerdings in der Schlussfassung des Koalitionsvertrags nicht mehr auf. Zwar hat die Union ihre Forderung nach einem einheitlichen Steuerfreibetrag von 8 000 Euro pro Familienmitglied nicht durchsetzen können. Doch sollen Kinderbetreuungskosten in Zukunft in höherem Umfang von der Steuer abgesetzt werden können.

Außerdem verständigten sich Union und SPD darauf, den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für die unter Dreijährigen fortzusetzen. Bis 2010 sollen – wie im Tagesbetreuungsausbaugesetz vorgesehen – 230 000 zusätzliche Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Dazu sollen die Kommunen jährlich 1,5 Mrd. Euro aus den Einsparungen durch die Hartz-IV-Reform einsetzen. Sollten bis 2008 zehn Prozent der Kommunen die Vorgaben nicht erfüllt haben, will die Regierung den bestehenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für drei- bis sechsjährige Kinder auf die über Zweijährigen ausdehnen. Mit 89 Mill. Euro will die Regierung zudem ein Modellprojekt für Mehrgenerationenhäuser fördern. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt mindestens ein solches Haus stehen.

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