Elterngeld
SPD unterstützt Leyen bei „Vätermonaten“

Die Union beäugt den Vorstoß von Ursula von der Leyen skeptisch. Unterstützung erhält die Bundesfamilienministerin in der Debatte um das von der großen Koalition geplante Elterngeld dagegen von der SPD.

HB BERLIN. „Manche in der Union haben offenbar das Konzept des Elterngeldes noch nicht verstanden“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil der „Berliner Zeitung“ von Samstag. „Wir werden hier die Bundeskanzlerin und die Bundesfamilienministerin gegenüber ihren Parteifreunden gerne in Schutz nehmen“, sagte er. In der Union hatte es Stimmen gegen die geplanten „Vätermonate“ gegeben. Zudem unterstrich Heil, das Elterngeld werde pünktlich zum 1. Januar 2007 kommen.

Von der Leyen machte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ deutlich, dass sie nicht bereit sei, die „Vätermonate“ einem politischen Kompromiss zu opfern. „Es ist ein Angebot an beide, an Vater und Mutter, sich jeweils für ihre Elternrolle Zeit zu nehmen. Die Eigenheimzulage sollte den Hausbau fördern, aber auch die konnte nur in Anspruch nehmen, wer ein Haus baute“, sagte die CDU-Politikerin.

Nach ihren bisherigen Plänen soll das zukünftige Elterngeld nur dann für den maximalen Zeitraum von zwölf Monaten ausgezahlt werden, wenn auch der Vater zwei Monate pausiert, um sich um den Nachwuchs zu kümmern. An der „Väterklausel“ hatte sich in der vergangenen Tagen Kritik seitens der CDU und CSU geregt.

Das neue Elterngeld soll es Paaren erleichtern, ihren Kinderwunsch zu verwirklichen. Der Zuschuss zur Familienförderung soll während der Pause von der Arbeit 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens, maximal aber 1800 Euro pro Monat betragen.

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, beklagte, das Vorhaben sei im Koalitionsvertrag „leider mit einer grottenschlechten und völlig missverständlichen Formulierung festgehalten“. Der „Frankfurter Rundschau“ sagte er, das habe zu dem Missverständnis geführt, dass ein Elternteil, wenn es die Erwartungshaltung des Staates nicht erfülle, mit Geldentzug zu rechnen habe. Er schlug vor, die Leistung für zehn Monate zu gewähren. Wenn es den Eltern möglich sei, dass der bisher berufstätige Vater oder die bisher berufstätige Mutter zwei weitere Monate zu Hause bleibt, werde dies zusätzlich gewährt.

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